Neueste Heute 28.04.2024 27.04.2024
Nicaragua klagt gegen Deutschland beim IGH um Waffenexporte nach Israel zu stoppen
09.04.2024, 11:08 Uhr. tkp.at - https: - Nicaragua hat den Internationalen Gerichtshof (IGH) ersucht, Berlin anzuweisen, die Waffenexporte nach Israel zu stoppen und seine Entscheidung, die Finanzierung des UN-Flüchtlingshilfswerks UNRWA einzustellen, rückgängig zu machen, da die ernste Gefahr eines Völkermords in Gaza bestehe. Nicaraguas Botschafter Carlos Jose Arguello Gomez sagte am...
Italienisches Parlament ist dabei, Kontrollen und Transparenz bei Waffenexporten abzuschaffen
01.03.2024, 16:10 Uhr. Transition News - https: - Das italienische Parlament ist dabei, die Verpflichtung für die Kontrollen und die Transparenz bei Waffenexporten abzuschaffen, berichtet Byoblu. In einem Blitzverfahren, das zunächst von der Kommission und dann vom Senat gebilligt worden sei und in Kürze auch die Abgeordnetenkammer passieren soll, werde das Gesetz 186/1990 aufgehoben. Dieses Gesetz...
Gefährliche Doppelmoral – Waffenexporte, Rüstungslobby und die Kriegstüchtigkeit
23.01.2024, 07:51 Uhr. Overton Magazin - https: - Das Jahr ist noch jung, aber längst nicht mehr unschuldig. Die Bauern rollen mit Traktoren in Berlin ein, im Finanzministerium wird ein Sparvorschlag nach dem nächsten postuliert und die Außenministerin verspricht bei ihrer ersten Reise dieses Jahr ausgerechnet Saudi-Arabien schweres Kriegsgerät. Was hat das alles miteinander zu tun? Der Beitrag...
Wer verkauft die meisten Waffen?
17.01.2024, 21:31 Uhr. Transition News - https: - Die Vereinigten Staaten waren zwischen 2018 und 2022 der grösste Waffenexporteur. Laut einem Bericht von Statista tätigte das Land 40 Prozent aller internationalen Waffenverkäufe und lieferte Waffen an 103 Staaten. Dies ist ein Anstieg gegenüber den 33 Prozent aus dem vorangegangenen Vier-Jahres-Zeitraum zwischen 2013 und 2017. Quelle: statista...
Demo am 25.11.2023 in Berlin – Nein zu kriegen
20.11.2023, 19:56 Uhr. Home - https: - Ankündigungstext auf der Webseite "Nie wieder Krieg": 21 Kriege und 216 bewaffnete militärische Auseinandersetzungen bedrohen aktuell die Welt (Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung HIIK). Die Gefahr einer Ausweitung des Krieges in der Ukraine bis hin zu einem Atomkrieg wächst von Tag zu Tag. Täglich sterben unschuldige Menschen...
Kasachstan verbietet Recycling sowjetischer Waffen in die Ukraine
30.08.2022, 10:21 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Kasachstan gab schließlich zu, dass ein Vorrat an alten sowjetischen Waffen von Technoexport über Jordanien in die Ukraine recycelt wurde. Die kasachische Regierung hat sofort alle Waffenexporte in die Ukraine bis zum 31. Dezember 2023 verboten. Gegen Beamte, die den Handel genehmigt hatten, wurden Sanktionen verhängt....
Mehr Freude am Krieg, bitte! Baerbock warnt vor „Kriegsmüdigkeit“
27.05.2022, 11:43 Uhr. Report24 - https: - Log man im eigenen Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021 noch, dass Waffenexporte in Kriegsgebiete sich "verbieten" würden, so sind die Grünen seit Russlands Einmarsch in die Ukraine in Windeseile zu Deutschlands obersten Kriegstreibern mutiert. Die mutmaßlich peinlichste Außenministerin aller Zeiten wagte es jüngst sogar, die Bürger im Westen...
Krieg in Kolumbien "made in Germany": Waffenfirma SIG Sauer verurteilt
02.07.2021, 06:00 Uhr. amerika21 - https: - Deutscher Waffenproduzent muss nach BGH-Entscheidung Millionen-Strafe zahlen. Illegaler Waffenhandel gilt als "erwiesen". Aktivist:innen feiern Sieg Karlsruhe/Bogotá. Die Waffenfirma SIG Sauer muss wegen illegaler Waffenexporte nach Kolumbien 11 Millionen Euro zahlen. So entschied der Bundesgerichtshof am Donnerstag. Die SIG-... weiter 02...
Tabubruch: Außenminister machen Weg für EU-Waffenexporte frei
22.03.2021, 21:04 Uhr. >b's weblog - https: - Die EU-Außenminister haben grünes Licht für eine neue “Friedensfaszilität” gegeben. Damit machen sie den Weg für Waffenexporte frei – und verabschieden sich endgültig von der zivilen Friedensmacht EUropa. Den Bericht gibt's hier....
Die Militarisierung der arabischen Außenpolitik
13.01.2021, 01:44 Uhr. >b's weblog - https: - Regierungsberater fordern Stopp für Waffenlieferungen in die arabische Welt. Deren Anteil liegt bei fast einem Drittel der deutschen Rüstungsexporte.Berliner Regierungsberater dringen auf einen Kurswechsel bei den Rüstungslieferungen in die arabische Welt und sprechen sich für einen Exportstopp aus. Wie es in einer aktuellen Analyse der Stiftung...
Nachrichten im Vergleich
12.11.2020, 00:34 Uhr. >b's weblog - https: - Der Lohn des AngriffskriegesDer türkisch-aserbaidschanische Sieg im Krieg um Bergkarabach wird Ankara zu weiteren Kriegsabenteuern und ethnischen Säuberungen verleiten(Quelle: Heise)Immer mehr deutsche Waffen für Erdogan – und wie das (von den Medien) gerechtfertigt wird…… Regelmäßig behauptet die Bundesregierung, keine Kriegswaffenexporte...
Waffenexporte in Spannungsgebiete: “How dare you?!”
31.08.2020, 11:01 Uhr. >b's weblog - https: - Rüstungsindustrie und Bundesregierung verstoßen systematisch gegen nationale und internationale VereinbarungenDen Bericht gibt's hier....
SIG Sauer wegen Waffenexporte nach Kolumbien, Mexiko und Nicaragua angezeigt
14.06.2020, 06:06 Uhr. amerika21 - https: - Kiel. Die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" hat erneut Strafanzeige gegen das deutsche Rüstungsunternehmen SIG Sauer gestellt. Der Vorwurf lautet: Illegale Waffenlieferungen nach Kolumbien, Mexiko und Nicaragua. Zudem besteht laut Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne, der Verdacht des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz...
Der Krieg gegen Flüchtlinge
12.03.2020, 00:38 Uhr. >b's weblog - https: - Geflüchtete brauchen Schutz vor Repression, aber auch ein konsequentes Vorgehen gegen Fluchtursachen wie den Waffenhandel.Angesichts der Aggression der Türkei gegen Nordsyrien und der Menschenrechtsbrüche von NATO-Staaten an der EU-Grenze zur Türkei veranstaltete die Bewegung „Seebrücke“ am 7. März bundesweit Demonstrationen unter dem Stichwort...
Aufruf an die Parteien CDU und CSU:
Nennt euch nicht christlich!
30.11.2019, 13:59 Uhr. Net News Global - https: - Die Parteien CDU und CSU geben vor, nach angeblich „christlichen“ Werten zu handeln. Doch das ist eine Täuschung und ein Missbrauch des guten Namens Christus. Deshalb unser Aufruf: „Nennt euch nicht christlich!“. 1 – Waffenproduktion, Waffenexporte, Aufrüstung und Bereitschaft zum Töten im Krieg sind nicht christlich. 2 – Grausames Quälen...
Der Papst will Atomwaffen abschaffen und dafür nicht bis zum Sankt Nimmerleinstag warten
29.11.2019, 13:08 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Papst Franziskus hat bei seinem Besuch in Nagasaki die Abschaffung von Atomwaffen gefordert und Waffenexporte als „himmelsschreiendes Unrecht“ angeprangert. Auch Heiko Maas ist für atomare Abrüstung, die in Büchel gelagerten US-Bomben will der deutsche Außenminister aber behalten. In den USA sind derweil sieben Friedensaktivisten...
Rüstungsindustrie: Deutsche Waffenexporte in die Türkei auf höchstem Stand seit 14 Jahren
19.10.2019, 17:02 Uhr. >b's weblog - https: - Seit Jahresbeginn hat die Türkei Kriegsgerät im Wert von 250 Millionen Euro aus Deutschland bekommen. Das ist schon jetzt der höchste Wert seit 2005.Den Bericht gibt's hier....
Angriff der Türkei auf Rojava: »Das deutsche Kapital ist mitverantwortlich«
15.10.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Türkischer Einmarsch in Nordsyrien: Linke solidarisieren sich in BRD mit kurdischer Bewegung und kritisieren Waffenexporte. Gespräch mit Nico Schreiber....
Tödliche Geschäfte
30.07.2019, 10:03 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Erfolge nach 35 Jahren Protest: Jürgen Grässlin und der Waffenbauer Heckler und Koch. Waffenexporte sind in Deutschland zu einem öffentlichen Thema geworden. Der Freiburger Friedensaktivist Jürgen Grässlin sorgt seit Jahrzehnten für Negativschlagzeilen über den Waffenhersteller Heckler und Koch. Durch eine Anzeige hat er dem Oberndorfer Unternehmen...
Italien: Protest gegen Waffenexporte
20.05.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Protest gegen Waffenexporte. Eine Gruppe von Aktivisten hat am Montag gegen das Anlegen eines unter saudischer Flagge stehenden Frachters im Hafen des italienischen Genua demonstri......
Friedensprojekt Europa? Schön wär´s.
16.05.2019, 08:17 Uhr. Net News Global - https: - Die Besprechung eines Buch, das auch für gut informierte Menschen viele Überraschungen über die offizielle Politik der EU enthält. Wenn man an Militärinterventionen, an einen militärisch-industriellen Komplex und an Brüche des Völkerrechts denkt, fallen einem verschiedene Staaten ein, nicht zuletzt die USA. Aber die EU? Sie wird für die meisten...
Waffenexporte: Endet die Moral der EU an ihren Grenzen?
30.03.2019, 10:36 Uhr. >b's weblog - https: - Die EU definiert sich über große Werte wie Menschenrechte und Frieden. Aber Exporte von Rüstungsgütern lässt sie zu. Den Artikel gibt's hier....
Waffenexporte: Frankreich will freie Bahn von Deutschland
28.03.2019, 11:03 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Rüstungsverkäufe sind notwendig für die Sicherheit Europas, argumentiert die französische Botschafterin Anne-Marie Descôtes. Sobald sich bei einem EU-Mitglied, in diesem Fall Deutschland, Anzeichen von Vernuft zeigt – Rüstungsexporte an Saudi-Arabien wurden erst mal gestoppt – wird es von seinen europäischen „Partnern“...
Heckler & Koch-Prozess: Bundesregierung und Kleinwaffenhersteller müssen massive Mitverantwortung anerkennen
02.03.2019, 10:59 Uhr. >b's weblog - https: - Beobachtung des Heckler & Koch-Prozesses lässt den Schluss zu: Auch die Genehmigungsbehörden hätten auf die Anklagebank gehört. Die Nichtberücksichtigung der Opfer prägt den Prozess. Die Zulassung der Nebenklage von Betroffenen hätte die wahren Konsequenzen der Waffenexporte in Mexiko deutlich gemacht. Die Firma Heckler & Koch muss ihre...
Waffenexporte nach Saudi-Arabien: Die Rüstungsindustrie droht
25.02.2019, 21:34 Uhr. >b's weblog - https: - “Dear Heiko”: Der britische Außenminister fordert ein Einlenken seines Amtskollegen. Paris und Berlin arbeiten an einem Abkommen zur deutsch-französische Industriekooperation im VerteidigungsbereichDen Bericht gibt's hier....
Waffenexporte: Rüstungskonzerne gegen Verkaufsstopp
18.02.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Seit November darf Deutschland keine Waffen an Saudi-Arabien liefern. Einzelne Unternehmen gehen dagegen vor....
Korrektur-Initiative: Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer
09.02.2019, 18:09 Uhr. >b's weblog - https: - Die Korrektur-Initiative verhindert Waffenexporte in Bürgerkriegsländer und in Länder, die systematisch und schwerwiegend Menschenrechte verletzen. Mit der Initiative kann die Bevölkerung endlich beim Thema Waffenexporte mitreden!Im Sommer wollte der Bundesrat auf Druck der Rüstungslobby Waffenexporte in Bürgerkriegsländer erlauben. Riesiger...
Mit deutschen Waffen gegen das Völkerrecht
05.02.2019, 08:56 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Die saudisch geführte Offensive auf die jemenitische Hafenstadt Hudaida verschärft die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit. Gleichzeitig erhöht Deutschland die Zahl der Ausfuhrgenehmigungen für Waffenexporte nach Saudi-Arabien. (Quelle: Hintergrund) https://www.hintergrund.de/politik/welt/mit-deutschen-waffen-gegen-das-voelkerrecht/...
Der Einfluss der US-Netzwerke auf Politik und Medien in Deutschland – Atlantik-Brücke, Münchner Sicherheitskonferenz, Atlantic Council usw.
02.02.2019, 13:01 Uhr. >b's weblog - https: - Wenn man die Mitwirkung Deutschlands an den Kriegen der USA und ihrer NATO, die Aggressionspolitik gegen Russland, die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten oder auch die verbotenen Waffenexporte in Krisenregionen (zum Beispiel nach Saudi-Arabien, das den Jemen in die Steinzeit zurückbombt) vor Augen hat, ist die permanente Berufung...
Der Einfluss der US-Netzwerke auf Politik und Medien in Deutschland
02.02.2019, 11:19 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Wolfgang Bittner – https://kenfm.de Atlantik-Brücke, Münchner Sicherheitskonferenz, Atlantic Council usw. Wenn man die Mitwirkung Deutschlands an den Kriegen der USA und ihrer NATO, die Aggressionspolitik gegen Russland, die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten oder auch die verbotenen Waffenexporte in Krisenregionen...
Ein Gelbwestenprogramm für Deutschland 2019
01.01.2019, 12:02 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die Gelbwesten in Frankreich haben aus der Perspektive der unteren Drei Viertel der Bevölkerung eine Liste sehr konkreter Forderungen an die Nationalversammlung formuliert und dafür großen Rückhalt bekommen . Inspiriert vom Herannahen eines neuen Jahres habe ich aufgeschrieben, was in Deutschland – aus meiner Sicht – konkret und schnell getan...
Deutsche Rüstungsexporte: Lieferstopp nach Saudi-Arabien gilt nur für zwei Monate
24.11.2018, 09:34 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung kündigte nach der Ermordung des saudi-arabischen Journalisten Khashoggi harte Konsequenzen an. Doch der Lieferstopp für Waffenexporte gilt nach SPIEGEL-Informationen zunächst nur für kurze Zeit.Den Bericht gibt's hier....
Warum sich vor allem die Linke vor einer Merz-CDU fürchten muss
31.10.2018, 19:06 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die Kommentatoren interpretieren die Kandidatur von Friedrich Merz für den CDU-Vorsitz bevorzugt als Problem für die AfD, weil Merz konservativ und leitkulturaffin ist. Das ist viel zu kurz gedacht. Das größte Problem hätte die Linke. Friedrich Merz ist ein marktliberaler Sozialstaatskritiker und ein mit der internationalen Finanzbranche assoziierter...
Deutscher Waffenhandel: Beihilfe zu Mord und Menschenrechtsverletzungen [Online-Abo]
22.10.2018, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Ein erheblicher Teil der deutschen Waffenexporte ist nach geltender Rechtslage illegal. Gastkommentar von Jürgen Grässlin...
“Deutsche Waffenexporte fördern Frieden & Menschenrechte!”
16.09.2018, 10:11 Uhr. >b's weblog - https: - “Deutsche Waffenexporte fördern Frieden & Menschenrechte!”...
Schweiz: Halbhart gegen illegale Waffendeals
08.09.2018, 21:16 Uhr. >b's weblog - https: - Kontrolleure des Bundes erstatten oft Strafanzeige wegen fragwürdiger Waffenexporte. Doch Täter kommen glimpflich davon, wie der geschwärzte Teil des Berichts der Finanzkontrolle offenbart. Den Bericht gibt's hier....
Gegen Krieg und Waffenexporte: »Einige würden lieber Fahrräder bauen«
05.09.2018, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Protest gegen Rüstungsschmiede Rheinmetall: Antikriegscamp in Unterlüß ging am Dienstag zu Ende. Gespräch mit Matthias Gerhard...
Gegen Krieg und Waffenexporte: Fluchtursachen bekämpfen
02.09.2018, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Mehr als 500 Menschen demonstrierten am Sonntag in Unterlüß bei Celle gegen den Rüstungskonzern Rheinmetall. Sie forderten die »Entwaffnung« des Unternehmens....
Zur Erinnerung: in Sachsen regiert eine CDU-SPD-Regierung
28.08.2018, 08:57 Uhr. >b's weblog - https: - Das sind dieselben Parteien, die auch in Berlin an der Macht sind. Und die Polizei macht immer das, was die Regierung befiehlt, denn sie ist ihr unterstellt. Wer also die Polizei kritisiert, der sollte ganz dringend zuallererst die Regierung kritisieren.Vergleicht man die Polizeigewalt bei G20 in Hamburg mit deren völligen Ausbleiben in Chemniz, so...
Eine Kampfansage an die Profiteure des Hungers auf der Welt
15.08.2018, 09:07 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Krieg, Umweltzerstörung und Ausbeutung: Die Profite global agierender Konzerne werden oft auf Kosten der Umwelt und der Menschen in Entwicklungsländern eingestrichen, und westliche Staaten messen häufig mit zweierlei Maß, wenn es um Menschenrechte und Waffenexporte geht. Jean Feyder, international anerkannter Experte für Entwicklungsfragen...
Eine Kampfansage an die Profiteure des Hungers
14.08.2018, 08:47 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Krieg, Umweltzerstörung und Ausbeutung: Die Profite global agierender Konzerne werden oft auf Kosten der Umwelt und der Menschen in Entwicklungsländern eingestrichen, und westliche Staaten messen häufig mit zweierlei Maß, wenn es um Menschenrechte und Waffenexporte geht. Jean Feyder, international anerkannter Experte für Entwicklungsfragen und...