Neueste Heute 03.05.2024 02.05.2024
Die AfD Realitätsverweigerer
04.12.2023, 11:57 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Hans-Jürgen Geese Am 9. August im Jahre 1931 wurde in Preußen ein Volksbegehren durchgeführt. Der Antrag lautete, den preußischen Landtag aufzulösen. Obwohl 93,93 % der abgegebenen Stimmen sich für diese Auflösung aussprachen, scheiterte der Volksentscheid trotzdem. Denn lediglich 39,21 % (9,8 Millionen Stimmen) der Wahlberechtigten...
Landtagswahlen – 80 Prozent wollen keine links-grüne Politik
12.10.2023, 11:54 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Peter Haisenko Schlimmer kann eine Zwischenwahl der Landtage für die Regierung in Berlin nicht ausgehen. Selbst in Hessen haben 80 Prozent der Wahlberechtigten ihre Zustimmung für die Politik der „Ampel“ verweigert. Das deckt sich mit den Umfragewerten zum Beispiel für die Genderei und Habecks Heizungsgesetz. Ist es noch Demokratie...
Schweiz wählt den Klima- und Corona-Wahn
19.06.2023, 12:26 Uhr. tkp.at - https: - Rund 60 Prozent haben sich in der Schweiz für das Klima- und das Covid-Gesetz ausgesprochen. Es sind jedoch nur etwas mehr als 40 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne getreten. Alle drei Gesetzesvorlagen, die am Sonntag in der Schweiz zur Abstimmung gestanden waren, wurden angenommen. Damit wird das Covid-Gesetz verlängert und das Klima-Gesetz...
Die Gemeinwohllobby plant eine Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit Freihandelsabkommen
01.02.2023, 20:26 Uhr. Home - https: - Durch Freihandelsabkommen wie CETA oder JEFTA treten Regeln in Kraft, die die staatliche Handlungsfähigkeit einschränken. Somit hebeln sie Teile der Verfassung aus, was nach dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes einer Volksabstimmung bedurft hätte. Um der Beschwerde Nachdruck zu verleihen, sollten möglichst viele wahlberechtigte Bürger...
Referendum in Chile: Progressive Verfassung abgelehnt
05.09.2022, 06:03 Uhr. amerika21 - https: - 62 Prozent der Wahlberechtigten stimmen gegen die Reform. Präsident Boric lädt alle politischen Parteien zur Zusammenarbeit ein, um gemeinsam einen neuen Verfassungsprozess in Gang zu bringen Santiago. Autokorsos in den wohlhabenden Vierteln der Hauptstadt: Es ist lang her, dass die reiche und meist rechte Bevölkerung der Oberschichtviertel gefeiert...
PRESSEMITTEILUNG: Volksbegehren Landtag abberufen (Bayern) #3
22.10.2021, 10:08 Uhr. apolut.net - https: - Volksbegehren „Landtag abberufen“: Das ist die Antwort der CSU Seit dem 14. und noch bis zum 27. Oktober 2021 haben alle wahlberechtigten Bürger des Freistaats Bayern die Möglichkeit, den im Oktober 2018 gewählten 18. Bayerischen Landtag durch ein Volksbegehren abzuberufen. Kurz vor Beginn hat die Christlich-Soziale Union (CSU) dazu Stellung...
Bitte gehen Sie wählen. Wer nicht wählt, wählt die Großen – es gibt in Deutschland keine Mindestwahlbeteiligung
25.09.2021, 11:56 Uhr. corona-blog.net - https: - Bei der freiwilligen Entscheidung eines Wahlberechtigten, nicht zur Wahl zu gehen, liegt kein Grund für einen anfechtbaren Wahlfehler vor. Daher ist auch bei einer sehr geringen Wahlbeteiligung die Wahl gültig. Bitte gehen Sie morgen zur Wahl....
Beruhigend: Nur jeder 10. wählt Partei, die Migranten erschießen oder vergasen lassen will
30.09.2020, 22:29 Uhr. >b's weblog - https: - Deutschland atmet auf! Umfragen zufolge würden derzeit nur 9 bis 12 Prozent aller Wahlberechtigten einer Partei ihre Stimme geben, in der hinter verschlossenen Türen geplant wird, im großen Stil Migranten zu erschießen oder zu vergasen. Den, äh, “Bericht” gibt's hier....
Streit um die Geringe Menge: Warum Daniela Ludwig scheitern wird
31.01.2020, 16:33 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU) Hatte es vor ein paar Monaten noch ausgesehen, als ob die neue Drogenbeauftragte Daniela Ludwig (CSU) auf die Millionen Cannabis-Konsumenten in Deutschland zugehen würde, ist nach ihren jüngsten Äußerungen Skepsis angesagt. Denn der Ankündigung beim Redaktionsnetzwerk Deutschland ...
Brexit: Inszenierter Schaukampf zwischen Brüssel und London
19.03.2019, 07:25 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Ernst Wolff – http://www.antikrieg.com Am 23. Juni 2016 wurde in Großbritannien ein Referendum abgehalten, an dem sich 71,8 Prozent der Wahlberechtigten (mehr als 30 Millionen Bürger des Landes) beteiligten und mit 51,9 Prozent für einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union stimmten. Seit dieser Abstimmung liefern sich London...
Brexit: Inszenierter Schaukampf zwischen Brüssel und London
18.03.2019, 16:25 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Ein Kommentar von Ernst Wolff. Am 23. Juni 2016 wurde in Großbritannien ein Referendum abgehalten, an dem sich 71,8 Prozent der Wahlberechtigten (mehr als 30 Millionen Bürger des Landes) beteiligten und mit 51,9 Prozent für einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union stimmten. //www.youtube.com/watch?v=KSXDZZ5Ghho...
Kuba: Große Mehrheit sagt "Ja" zur neuen Verfassung
27.02.2019, 04:03 Uhr. amerika21 - https: - Knapp drei Viertel der Wahlberechtigten stimmen für neue Verfassung, Beteiligung bei 84,4 Prozent. Díaz-Canel: Abstimmung zugleich ein Votum für Venezuela Havanna. Kubas Bevölkerung hat die neue Verfassung des Landes mit großer Mehrheit bestätigt. Wie die nationale Wahlkommission (CEN) am Montagnachmittag bekannt gab, votierten laut dem vorläufigem...
Kolumbien: Bevölkerung organisiert ersten Volksentscheid nach Gerichtsurteil
30.11.2018, 04:06 Uhr. amerika21 - https: - Oberstes Gericht hatte Volksentscheide für verfassungswidrig erklärt. Anwohner organisieren eigene Abstimmungen. Über 90 Prozent gegen Bergbauprojekte San Lorenzo, Kolumbien. In San Lorenzo im südlichen Bundesstaat Nariño haben am vergangenen Sonntag 98 Prozent der Wähler gegen Bergbauprojekte in ihrer Region gestimmt. Insgesamt 6.764 von 12.800...
Wird es einen Brexit geben? – Einschatzung auf der Grundlage des Entwurfs zu einem Austrittsvertrag
21.11.2018, 08:30 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Elke Schenk „The British have violated the rules. It is not the #EU philosophy that the crowd can decide its fate“. #TBC Martin Schulz, Ex-EU-Parlamentsprasident, Ex-SPD-Kanzler-Kandidat, am 26.6.2016 https://twitter.com/gzibordi/status/747242697119891457 Zur Erinnerung: Bei der Abstimmung zum Austritt aus der EU haben im Juni 2016 72...