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Amerikas ungeschriebene Geschichte und die Atomwaffen
29.06.2019, 22:52 Uhr. Free21 NewsONpaper - free21.org - Zain Raza (ZR): Willkommen bei ,Kenn dich aus‘, unserem Format zur Aufklärung über historische Entwicklungen und gesellschaftliche Konzepte. Mein Name ist Zain Raza. Heute ist Peter Kuznick zu Gast, Professor für Geschichte und Leiter des Nuclear Studies Institute an der American University. Er ist Autor zahlreicher Bücher und heute sprechen wir...
BGH zur Haftung für Uploads durch Dritte
18.06.2019, 10:46 Uhr. Internet-Law - internet-law.de - In welchem Umfang haftet ein Fernsehsender (hier der MDR), wenn ein Dritter einen persönlichkeitsrechtsverletzenden Filmbericht bei YouTube und Facebook einstellt? Mit dieser Frage hatte sich der BGH (Urteil vom 09.04.2019, Az.: VI ZR 89/18) unlängst zu beschäftigen. Anders als das Oberlandesgericht hält der BGH eine Haftung des MDR (für Abmahnkosten)...
Der BGH bestätigt die Abschaffung der Störerhaftung. Wirklich?
26.07.2018, 22:44 Uhr. Internet-Law - internet-law.de - Mit Urteil vom heutigen 26.07.2018 (Az.: I ZR 64/17 – Dead Island) hat der BGH entschieden, dass der Betreiber eines Tor-Exit-Nodes nach der seit dem 13. Oktober 2017 geltenden Neufassung des § 8 Abs. 1 Satz 2 des Telemediengesetzes (TMG) zwar nicht mehr als Störer für von Dritten über seinen Internetanschluss im Wege des Filesharings […]...
Markenrechtsverletzung durch Amazon-Suchmaschine
17.07.2018, 21:59 Uhr. Internet-Law - internet-law.de - In einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 15.02.2018, Az.: I ZR 138/16) geht der BGH der Frage nach, ob Amazon Markenrechte verletzt, wenn die interne Suchmaschine nach Eingabe des Suchbegriffs „Ortlieb“ bei amazon.de auch Produkte anderer Hersteller anzeigt. Der BGH geht dabei davon aus, dass Amazon als Verantwortlicher für die seiteninterne...
Störerhaftung von Google
16.07.2018, 12:52 Uhr. Internet-Law - internet-law.de - Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 27.02.2018, Az.: VI ZR 489/16) zu der bislang nur die Pressemitteilung vorliegt, mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen der Betreiber einer Suchmaschine zur Unterlassung der Anzeige von Suchergebnissen verpflichtet sein kann. Auch wenn die Urteilsgründe noch nicht...
Sind Dashcams jetzt erlaubt?
16.07.2018, 12:52 Uhr. Internet-Law - internet-law.de - Der Bundesgerichtshof hat heute sein Urteil (Az.: VI ZR 233/17) zu der Frage verkündet, ob Aufnahmen von Dashcams, die das Verkehrsverhalten anderer Verkehrsteilnehmer erfassen, im Unfallprozess verwertbar sind. Der BGH erläutert zunächst, dass zumindest das permanente Filmen des Verkehrsgeschehens mittels einer Dashcam gegen datenschutzrechtliche...