Neueste Heute 14.05.2024 13.05.2024
«Trudeau schafft mit Gesetz zur Online-Sicherheit Blaupause für Dystopie»
14.05.2024, 00:09 Uhr. Transition News - https: - Die Aufregung in Kanada über den Online Harms Act der Regierung Trudeau habe sich anfangs in Grenzen gehalten, schreibt der Jounalist Matt Taibbi in einem Artikel, den ZeroHedge zusammenfasst. Der im Februar dieses Jahres eingebrachte Entwurf C-63 sei in den kanadischen Medien als «Gesetz zum Schutz von Kindern» bezeichnet worden, das der «Ausbeutung...
Spanien: «Die EU will Landwirte und Viehzüchter strangulieren»
01.03.2024, 00:09 Uhr. Transition News - https: - Am vergangenen Dienstag hat das EU-Parlament das umstrittene «Gesetz zur Wiederherstellung der Natur» beschlossen. Wird dieses Renaturierungsgesetz nun wie geplant umgesetzt, müssen die EU-Mitgliedsländer bis 2030 mindestens 30 Prozent der geschädigten Lebensräume im Wasser und an Land wiederherstellen, bis 2040 sind es 60 Prozent und bis 2050...
«Es wird in Deutschland keine Impfpflicht geben». Die Lügen der Politik
18.03.2022, 04:05 Uhr. Corona Transition - https: - In diesen Tagen werden im Deutschen Bundestag fünf Gesetzentwürfe zum Thema allgemeine Impfpflicht diskutiert. Drei dieser Anträge enthalten eine Impfpflicht. Der aussichtsreichste ist der Vorschlag eingebracht von SPD, Grünen und FDP, unterstützt von Kanzler Scholz und Bundesgesundheitsminister Lauterbach: «Gesetz zur Aufklärung, Beratung und...
Impfpflicht ab Oktober auch in Deutschland?
07.03.2022, 02:00 Uhr. Corona Transition - https: - Wie Report24 berichtet, liegt der Entwurf für das deutsche «Gesetz zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV-2» vor. Es kann unter diesem Link eingesehen werden. «Zur Prävention stehen gut verträgliche, sichere und hochwirksame Impfstoffe zur Verfügung. Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 schützen...
Nörgelei wegen Merkel-Impfung?
16.04.2021, 17:09 Uhr. Corona Doks - https: - »Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) § 22 Impfdokumentation (1) Die zur Durchführung von Schutzimpfungen berechtigte Person hat jede Schutzimpfung unverzüglich in einem Impfausweis oder, falls der Impfausweis nicht vorgelegt wird, in einer Impfbescheinigung zu dokumentieren...
Gewerkschaften in Ungarn: »Gesetz führt zu Unterwerfung der abhängig Beschäftigten« [Online-Abo]
19.12.2018, 19:59 Uhr. junge Welt - https: - Ungarn: Protest von Arbeitern und Gewerkschaften gegen Pläne zu Überstundenregelung. Gespräch mit Karoly György...