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Referendum durch Wahlversprechen aushebeln?

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28.06.2016, 16:30 Uhr. Telepolis - Newsfeed - Der britische Gesundheitsminister Jeremy Hunt will sich dem Brexit-Volksentscheid nicht beugen und Sahra Wagenknecht fordert Referenden über EU-Verträge in Deutschland. Ähnliche Meldungen:

Serdars Deutschland IV: Sahra Wagenknecht (Extended Deluxe Version)
03.05.2024, 10:58 Uhr. >b's weblog - https: - (Sicherungskopie)...

Noch tritt sie auf der Stelle
27.11.2023, 23:02 Uhr. Home - https: - Die Friedensbewegung ist es noch nicht gewohnt, über den eigenen Tellerrand  hinauszublicken. Geopolitische Zusammenhänge scheinen noch zu weit weg zu sein. Die Friedensdemonstration am Samstag, dem 25 November 2023 in Berlin hat bei mir einen widersprüchlichen Eindruck hinterlassen. Die Zahl der Teilnehmer war erfreulich hoch. Trotz des frühen...

Linkspartei: Abgehoben in den Untergang
21.11.2023, 00:11 Uhr. Transition News - https: - Wer braucht eine Partei, die sich anscheinend nur noch mit sich selbst beschäftigt und sich auch noch selbst zerlegt? Natürlich niemand. Und so könnte sich die Partei, die sich anmassend «Die Linke» nennt, durchaus selbst auflösen. Ihre Bundestagsfraktion hat diesen Schritt schon vollzogen. Grund ist der Ausstieg von Sahra Wagenknecht, die eine...

Die Linkspartei, der blaue Himmel und warum Deutschland eine neue Partei bekommt
20.11.2023, 20:10 Uhr. Transition News - https: - Die Fraktion der Partei Die Linke im Deutschen Bundestag löst sich auf. Dieser in der bundesdeutschen Geschichte einmalige Vorgang hat mit einem anderen Vorgang zu tun: der Gründung einer neuen Partei. Das plant eine Gruppe um die frühere Linkspartei-Politikerin Sahra Wagenknecht. Ende Oktober sind zehn Bundestagsabgeordnete aus der Fraktion der...

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist eine Katastrophe für Deutschland
31.10.2023, 17:48 Uhr. tkp.at - https: - Der erste Schritt von Sahra Wagenknechts neuer Partei sieht nicht nach populistischem Aufstand aus. Statt Querfront gibt es zu viel linken Mainstream, analysiert Elena Louisa Lange.  Als Harald Schmidt – der einzige Late Night-Show Host, den Deutschland je hatte – vor rund zwölf Jahren die spröde Sahra Wagenknecht in seine Show einlud, hielt...

Rechtsanwalt Tobias Ulbrich, der viele Impfopfer vertritt, wird hier deutlich
26.10.2023, 01:39 Uhr. >b's weblog - https: - Thema heute: “Beendigung des Korporatismus notwendig” (eine eigene persönliche Meinung)Heute muss ich mich mit den symptomatischen Ausprägungen des Korporatismus befassen. Diese Gesellschaftsform bezeichnet man, wenn die Interessen der Stakeholder der Industrie und Finanzwirtschaft mit den Interessen der Regierung gleichgeschaltet worden sind...

Wie sehr verändert die Wagenknecht-Partei die politische Landschaft?
24.10.2023, 22:39 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Alle überschlagen sich wegen der Ankündigung von Sahra Wagenknecht, eine eigene Partei zu gründen. Hier will ich meine Überlegungen dazu aufzeigen und ein wenig darüber spekulieren, was das für die deutsche politische Landschaft bedeuten könnte. Was die Deutschen wollen Die Umfragen in Deutschland sind recht eindeutig. Demnach wollen die Deutschen...

Welt konfrontiert Linken Chefin: Haben Sie sich denn perspektivisch schon nach einem neuen Job umgesehen?
24.10.2023, 15:40 Uhr. corona-blog.net - https: - Janine Wissler (Die Linke) jobbte in Teilzeit in einem Baumarkt und weiß deshalb sehr genau darüber Bescheid, wie man noch mehr Steuereinnahmen in Deutschland generieren kann. Laut ihr stehe die Linke für Umverteilung, gute Arbeit, bezahlbaren Wohnraum und eine Abschaffung der Zweiklassen-Medizin. Schuld, dass das jetzt vermutlich nicht mehr vorangetrieben...

Alice Schwarzer: „Nur noch Sahra Wagenknecht könnte den Aufstieg der AfD bremsen“
24.10.2023, 10:51 Uhr. corona-blog.net - https: - Dr. Sahra Wagnknecht will eine Partei gründen und unsere Mainstreammedien berichten gleichgeschaltet von diesem Ereignis. Der Titel des Vereins: „Bündnis Sahra Wagenknecht, Vernunft und Gerechtigkeit“. Alice Schwarzer sagt zu dem ganzen Schauspiel: „Nur noch Sahra Wagenknecht könnte den Aufstieg der AfD bremsen“. Laut Andres Popp steht Wagenknecht...

Wagenknecht-Partei gelandet
23.10.2023, 16:55 Uhr. tkp.at - https: - Zunächst startet das "Bündnis Sahra Wagenknecht" als Verein, 2024 wird dann die Partei gegründet und bereits im Sommer bei der EU-Wahl tritt die neue sozial-konservative Kraft bei der Wahl an.  Jetzt geht es also los. Die populärste Politikerin Deutschland steigt mit einer eigenen Partei in den Ring. Das wird die realpolitische Landschaft durchwirbeln...

Wagenknecht bereitet Parteigründung vor
23.10.2023, 13:40 Uhr. Transition News - https: - Die Politikerin Sahra Wagenknecht hat am heutigen Montag (23.10.2023) in einer Pressekonferenz die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Der Verein «Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit» soll dieses Ziel verwirklichen. Eine Reihe von führenden Mitgliedern des Vereins, darunter Wagenknecht selbst, sind aus der Partei...

Abraham Melzer, 23.09.2023 Langsam fühle ich meinem Vater nach, wie er in den 30er Jahren in Berlin jeden Tag erleben musste, dass bisherige Freunde sich bis zur Unkenntlichkeit veränderten; oder ze
28.09.2023, 13:26 Uhr. Der Semit - - Abraham Melzer, 23.09.2023 Langsam fühle ich meinem Vater nach, wie er in den 30er Jahren in Berlin jeden Tag erleben musste, dass bisherige Freunde sich bis zur Unkenntlichkeit veränderten; oder zeigten sie vielmehr ihr wahres Gesicht als Nazis? Wer heutzutage immer noch Putin versteht, dürfte 1933 auch Hitler verstanden haben. Wer der Meinung ist...

Sie hat den Horizont | Von Anselm Lenz
27.09.2023, 14:43 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Anselm Lenz. Vor der Großdemonstration der neuen Friedens- und Demokratiebewegung am 3. Oktober um 11 Uhr am Berliner Dom beschäftigt viele Demokraten eine wichtige Personalie: Kann Sahra Wagenknecht Deutschland heilen? Eine Bestandsaufnahme von Anselm Lenz. Für die Partei Die Linke (PdL) gab sie alles, aber der Apparat […]...

Leserbriefe zu „Parteigründungen in Deutschland – Rechtliche Vorgaben, Stolpersteine und Fallstricke“
13.08.2023, 15:21 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Vor dem Hintergrund einer möglichen Parteigründung durch Sahra Wagenknecht thematisiert Philipp Bender in diesem Beitrag die in der allgemeinen Diskussion „eher unterbelichteten rechtlichen Herausforderungen und Probleme von Parteigründungen in Deutschland“. Die Personalrekrutierung und Mitgliederaufnahme ist ein Schwerpunkt. Um möglichst...

Parteigründungen in Deutschland – Rechtliche Vorgaben, Stolpersteine und Fallstricke
07.08.2023, 15:21 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Autor des folgenden Textes ist Rechtsanwalt. Er lebt in Bonn. Er hat sich in seinem Beitrag Gedanken über die in der allgemeinen Diskussion um die Gründung einer Partei durch Sahra Wagenknecht eher unterbelichteten rechtlichen Herausforderungen und Probleme von Parteigründungen in Deutschland gemacht. Ein Schwerpunkt des Textes ist...

Linke bricht mit Wagenknecht: Was macht sie jetzt?
12.06.2023, 17:42 Uhr. tkp.at - https: - Mit dem (fast) finalen Bruch mit Sahra Wagenknecht ist "Die Linke" wohl endgültig am Ende. Doch was macht Deutschlands populärste Politikerin jetzt?  Große Unzufriedenheit mit der Ampel in Deutschland, die AfD bereits bei 20 Prozent. Was macht die Partei „Die Linke“ (PdL) sie attackiert die populärste deutsche Politikerin, die (noch) Mitglied...

Mysteriöse Stimme unterbricht Rede von Spahn: Schweizer Zuschauer stellt die Demokratie in Deutschland in Frage!
01.06.2023, 13:38 Uhr. corona-blog.net - https: - Jens Spahn, ehemaliger Gesundheitsminister und Pharmalobbyist, ist am 3. Mai 2023 an der Universität Zürich zu Besuch. Während seiner Rede wird er 4 Mal von seinem vermeintlichen Gewissen unterbrochen. Denn nach 35 Minuten Redezeit meldet sich aus Lautsprechern im Publikum eine mysteriöse Stimme, die sich als das Gewissen Jens Spahns ausgab. Nach...

Eine kritische Betrachtung zur Visionärin Sahra Wagenknecht
31.05.2023, 19:44 Uhr. apolut.net - https: - Die Antwort Ein Meinungsbeitrag von Friedemann Willemer. In der Ausgabe der Schweizer Wochenschrift „Die Weltwoche“ vom 11. Mai 2023 hat Sahra Wagenknecht ihre Vision für Deutschland mit dem Titel: „Frieden, Freiheit, Wohlstand für alle“ verkündet. Bereits der Titel lässt nur Außerordentliches erwarten. Eine Erlösung von dem Übel. Nach...

«Die Linke» will Sahra Wagenknecht zum Schweigen bringen
22.09.2022, 00:14 Uhr. Transition News - https: - Die wirtschaftliche Lage in Deutschland spitzt sich weiter zu. Steigende Preise und Inflation machen den Bürgern das Leben schwer. Ein Grund für die sich verschlechternde Situation ist auch die gegenwärtige Sanktionspolitik gegenüber Russland. Wer dies jedoch anspricht und mit dem Finger auf die Probleme zeigt, der bekommt richtig Schwierigkeiten...

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