Neueste Heute 29.04.2024 28.04.2024
Pandemie-Lüge und Schockpapier, um Angst und Gehorsam zu erzeugen
10.04.2024, 17:29 Uhr. uncut-news.ch - https: - Prof. Stefan Homburg hat nach seiner Stellungnahme zu den verordneten Corona-Lügen des RKI nun das Strategie-Papier des Bundesinnenministeriums vom 22. März 2020, auch „Schochockpapier“ genannt, analysiert. Ich habe mich hier zwar selbst schon mehrmals damit befasst, doch die Analyse Prof. Homburgs erhält jetzt nach den von „Multipolar“ veröffentlichten...
Wann kommen die “Positiv-Lager” oder sind sie schon da?
12.12.2021, 15:54 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Wer im März 2020 von Zwangsimpfungen sprach und schrieb, war sofort Verschwörungstheoretiker. Wer von Lagern sprach und schrieb, war bereits reif für die Psychiatrie. Und jetzt das “Maßnahmen-Papier” des Bundes-Innenministeriums: Kommen Lager für positiv Getestete? Unglaubliches Papier aus dem Innenministerium. (rumble.com)...
Deutsches Innenministerium spannte chinafreundliche Wissenschaftler ein, um den Lockdown zu rechtfertigen
11.02.2021, 01:30 Uhr. Corona Transition - https: - Ende März 2020 gelangte das berüchtigte „Panikpapier“ in Deutschland an die Öffentlichkeit. Das geheime Strategiepapier des Bundesinnenministeriums spielte mögliche Pandemie-Szenarien durch. Für Deutschland rechneten die Autoren mit rund einer Million Toten. Das Ziel lautete: Die Bevölkerung soll in Angst und Schrecken versetzt werden, um...
Von »Anti-Abschiebe-Industrie« zu gesetzlicher Repression – Flüchtlingsorganisationen sollen kriminalisiert werden
27.03.2019, 09:45 Uhr. Verfassungsblog - https: - Nach einem Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums soll künftig bestraft werden, wer Betroffene vor ihrer bevorstehenden Abschiebung warnt. Das ist mit rechtsstaatlichen Prinzipien und effektivem Rechtsschutz kaum vereinbar....
Wisst ihr, was wir jetzt brauchen? Mehr Geheimdienstbefugnisse!Eine Rechtsgrundlage [für den Staatstrojaner-Einsatz] hat bisher unter den Bundessicherheitsbehörden nur das Bundeskriminalamt, nicht j
21.03.2019, 06:28 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Wisst ihr, was wir jetzt brauchen? Mehr Geheimdienstbefugnisse!Eine Rechtsgrundlage [für den Staatstrojaner-Einsatz] hat bisher unter den Bundessicherheitsbehörden nur das Bundeskriminalamt, nicht jedoch der Verfassungsschutz. Ein unhaltbarer Zustand, argumentiert der Inlandsnachrichtendienst, beispielsweise wenn es darum geht, von Anschlagsplanungen...
“Präventive Aufstandsbekämpfung”
19.03.2019, 22:59 Uhr. >b's weblog - https: - Wer dachte, Seehofers Überwachungsträume würden durch das bayerische Polizeiaufgabengesetz und ein entsprechendes Musterpolizeigesetz schon erfüllt sein, wird nun eines Besseren belehrt. Tatsächlich wurde damit nur der Anfang eines autoritären Umbaus gemacht, dem weitere Schritte folgen. Ein Gesetzesentwurf des Bundesinnenministeriums zur „Modernisierung...
Bodycams bei der Polizei – nicht nur zum Schutz von Polizistinnen und Polizisten!
02.03.2019, 23:09 Uhr. Verfassungsblog - https: - Eine neue Dienstvereinbarung des Bundesinnenministeriums regelt, dass Bodycam-Aufnahmen, die von Polizistinnen und Polizisten zur Einsatzdokumentation gemacht wurden, bei Vorwürfen polizeilichen Fehlverhaltens nicht für interne Ermittlungen der Bundespolizei verwendet werden dürfen. Was folgt aus dieser Regelung im Detail? Sind deswegen die Bodycam-Aufnahmen...
Wie p’litiker die kompjutersicherheit verbessern wollen
04.01.2019, 18:38 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Die SPD-Netzpolitikerin Saskia Esken forderte gegenüber heise online daher nicht nur einen bewussteren Umgang mit Passwörtern und mehr Verschlüsselung, sondern auch eine „Plakatkampagne des Bundesinnenministeriums zur IT-Sicherheit“ Bwahahahahahaha!...