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Kontrollgremium

Neueste    Heute    08.12.2024    07.12.2024    + Doppelte News  

Maßnahmen zu Terrorismusbekämpfung 2020 und 2021
18.03.2024, 22:20 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Im März 2023 bzw. Januar 2024 legte das Parlamentarische Kontrollgremium zur Kontrolle der Geheimdienste des Bundes (PKGr) seine Berichte zur Anwendung der nachrichtendienstlichen Befugnisse aus dem Terrorismusbekämpfungsgesetz (TBKG) in den Jahren 2020 bzw. 2021 vor.[1] Demnach verlangte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im Jahr 2020 in...

G 10-Maßnahmen in den Jahren 2020 und 2021
18.03.2024, 22:20 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Nach dem Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10-Gesetz) unterrichtet das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) den Bundestag jährlich über die durch die G 10-Kommission des Bundestages genehmigten Überwachungsmaßnahmen. Dazu gehören individuelle Maßnahmen zum Abhören von Telefonanschlüssen durch das...

Giftgas in Syrien: BBC gesteht Fake News ein
08.09.2021, 09:50 Uhr. >b's weblog - https: - Internes Kontrollgremium korrigiert Vorwürfe gegen Kritiker der Organisation für das Verbot chemischer Waffen. Streit um mutmaßlich manipulierten BerichtDen Bericht gibt's hier....

US-„Corona-Experten“ auf dem heissen Stuhl! Offizielles Pandemie-Narrativ erleidet Realitätsverlust (Op-Ed)
18.05.2021, 01:15 Uhr. orbisnjus - https: - Kommt es Ihnen nicht auch spanisch vor, dass hierzulande bislang kein oppositionelles Komitee zusammengefunden hat, um in Sachen Corona die Beraterfunktionen und Qualitäten der verschiedenen Behörden und „Experten“ zu evaluieren. In Anbetracht des miserablen Krisenmanagements der Bundesregierung sollte man meinen, dass ein Ausschuss oder...

Hannibal-Komplex: Parlamentarisches Kontrollgremium bestätigt Existenz rechter Netzwerke
09.03.2021, 23:33 Uhr. >b's weblog - https: - Im Bericht des PKGr, dem auch Vertreter*innen der Regierungsparteien angehören, wird die Existenz solcher rechtsterroristischen Netzwerke nun allerdings doch eingeräumt. So ist die Rede von einer „besorgniserregende[n] reale[n] und digitale[n] Vernetzung“. Es gebe „rechtsextreme organisierte Strukturen (Netzwerke) mit Bezügen zur Bundeswehr...

Hannibal-Komplex
09.03.2021, 15:12 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist für die Kontrolle der Geheimdienste des Bundes zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD bzw. BAMAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Bundesregierung ist nach dem Kontrollgremiumgesetz dazu verpflichtet, das PKGr (…)Read...

Richard Gutjahr: “Nachdem ich alle anderen Kommunikationswege ausgeschöpft habe, hier mein offener Brief an den BR-Intendanten Ulrich Wilhelm.”
01.01.2020, 12:30 Uhr. >b's weblog - https: - Nach 22 Jahren ist heute mein letzter Tag als sog. „fester freier“ Mitarbeiter beim Bayerischen Rundfunk. Dass die BR-Führungsspitze meine Familie und mich mit dem Hass und der Hetze in Folge meiner Berichterstattung für die ARD allein gelassen hat – geschenkt. Dass der Intendant und seine engsten Mitarbeiter später versucht haben, das Kontrollgremium...

Bei der Geschichte mit der mobbenden Max-Planck-Direktorin haben mich einige Leser angeschrieben mit Details zu dem Fall, vor allem ihrem Namen. Das will ich alles nicht im Blog haben. Internet-Prange
15.08.2018, 16:49 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Bei der Geschichte mit der mobbenden Max-Planck-Direktorin haben mich einige Leser angeschrieben mit Details zu dem Fall, vor allem ihrem Namen. Das will ich alles nicht im Blog haben. Internet-Pranger mag ich nicht. Mich interessiert viel mehr die Frage, welche Strukturen sowas ermöglichen, ob es keine Checks & Balances gab, oder wenn doch ob die...

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