Neueste Heute 07.07.2025 06.07.2025
G10-Maßnahmen im Jahr 2022
02.03.2025, 19:55 Uhr. Bürgerrechte & Polizei/CILIP - https: - Am 17. Dezember 2024 legte das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) seinen Bericht über die Abhör- und Postkontrollmaßnahmen der Geheim¬dienste des Bundes (Bundesamt für Verfassungsschutz – BfV, Bundesnach¬richtendienst – BND und Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst – BAMAD) nach dem Artikel 10-Gesetz (G10) für das Jahr 2022...
Giftgas in Syrien: BBC gesteht Fake News ein
08.09.2021, 09:50 Uhr. >b's weblog - https: - Internes Kontrollgremium korrigiert Vorwürfe gegen Kritiker der Organisation für das Verbot chemischer Waffen. Streit um mutmaßlich manipulierten BerichtDen Bericht gibt's hier....
US-„Corona-Experten“ auf dem heissen Stuhl! Offizielles Pandemie-Narrativ erleidet Realitätsverlust (Op-Ed)
18.05.2021, 01:15 Uhr. orbisnjus - https: - Kommt es Ihnen nicht auch spanisch vor, dass hierzulande bislang kein oppositionelles Komitee zusammengefunden hat, um in Sachen Corona die Beraterfunktionen und Qualitäten der verschiedenen Behörden und „Experten“ zu evaluieren. In Anbetracht des miserablen Krisenmanagements der Bundesregierung sollte man meinen, dass ein Ausschuss oder...
Hannibal-Komplex: Parlamentarisches Kontrollgremium bestätigt Existenz rechter Netzwerke
09.03.2021, 23:33 Uhr. >b's weblog - https: - Im Bericht des PKGr, dem auch Vertreter*innen der Regierungsparteien angehören, wird die Existenz solcher rechtsterroristischen Netzwerke nun allerdings doch eingeräumt. So ist die Rede von einer „besorgniserregende[n] reale[n] und digitale[n] Vernetzung“. Es gebe „rechtsextreme organisierte Strukturen (Netzwerke) mit Bezügen zur Bundeswehr...
Hannibal-Komplex
09.03.2021, 15:12 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist für die Kontrolle der Geheimdienste des Bundes zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD bzw. BAMAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Bundesregierung ist nach dem Kontrollgremiumgesetz dazu verpflichtet, das PKGr (…)Read...