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Der Weg in den Totalitarismus
17.04.2024, 19:37 Uhr. Home - https: - Seit der Auflösung der DDR beobachten wir, wie Deutschland immer stärker autoritäre bzw. totalitäre Züge aufweist. Zuerst war das kaum zu merken, nun nimmt die Anzahl der Übergriffe durch den Staat exponentiell zu. Hier seien einige Beispiele genannt. Auch Artikel zu dem Thema finden sich in dieser natürlich nicht vollständigen Übersicht...
Verfassungsgericht erteilt Haldenwang und Faeser eine Lektion in Demokratie
17.04.2024, 17:59 Uhr. Geld und mehr - https: - 17. 04. 2024 | Das Bundesverfassungsgericht hat im Zusammenhang mit einer von der Bundesregierung erwirkten gerichtlichen Untersagungsverfügung gegen das Netzportal Nius geurteilt, dass dem Staat kein grundrechtlicher Ehrenschutz zukommt und die Meinungsfreiheit gerade dann besonders weit geht, wenn sie sich als Kritik an den Regierenden äußert...
Verfassungsgericht erteilt Haldewang und Faeser eine Lektion in Demokratie
17.04.2024, 11:57 Uhr. >b's weblog - https: - Das Bundesverfassungsgericht hat im Zusammenhang mit einer von der Bundesregierung erwirkten gerichtlichen Untersagungsverfügung gegen das Netzportal Nius geurteilt, dass dem Staat kein grundrechtlicher Ehrenschutz zukommt und die Meinungsfreiheit gerade dann besonders weit geht, wenn sie sich als Kritik an den Regierenden äußert.Den Bericht gibt's...
Staat steht nackt da: Spektakuläre Selbtsentlarvung im Fall Sellner
17.04.2024, 09:23 Uhr. reitschuster.de - https: - Auf Druck des Verwaltungsgerichts musste die Stadt Potsdam das Einreiseverbot gegen den Österreicher aussetzen. Sie setzte jetzt Steuergelder für eine 51-seitige Erwiderung ein – und setzte sich damit spektakulär in die Nesseln. Der Beitrag Staat steht nackt da: Spektakuläre Selbtsentlarvung im Fall Sellner erschien zuerst auf reitschuster.de...
Proteste in Georgien wegen des Gesetzes über ausländische Agenten
17.04.2024, 06:53 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Bevor wir zum eigentlichen Thema kommen, muss ich noch einmal darauf hinweisen, was Gesetze über ausländische Agenten sind. Dabei handelt es sich um Gesetze, mit denen ein Staat versuchen will, seine Politik vor Einmischungen aus dem Ausland zu schützen, indem er politisch tätige Personen und Organisationen, die aus dem Ausland finanziert werden...
Garífuna in Honduras fordern angestammtes Land zurück
17.04.2024, 05:01 Uhr. amerika21 - https: - Staat wurde vom Corte IDH verpflichtet, Land an Garífuna zurückzugeben und sie zu entschädigen. Von der Regierung Castro eingesetzte Kommission soll die Urteile nun endlich umsetzen Tegucigalpa. Hunderte afroindigene Garifuna aus über 40 Gemeinden an der Karibikküste sind in der honduranischen Hauptstadt zusammengekommen, um die Umsetzung zweier...
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