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UNO-Abstimmung zu Palästina zeigt, wie international isoliert Israel und die USA sind
19.04.2024, 16:50 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Palästina versucht schon seit 2011 als Staat in die UNO aufgenommen zu werden. Zur Aufnahme in die UNO braucht es eine Empfehlung des UNO-Sicherheitsrats an die Generalversammlung, die dann mit Zweidrittelmehrheit dafür stimmen muss. Dazu müssen zunächst 9 der 15 Mitglieder des Sicherheitsrats für den Antrag auf Aufnahme eines Landes in die UNO...
Dreigliederung der Gesellschaft – oder Totalitarismus
19.04.2024, 11:55 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die heutige Gesellschaft wird in ihrer Gesamtheit vom Staat eingefasst und geformt, wie er sich historisch entwickelt hat. Staat bedeutet aber immer die Herrschaft Weniger, welche die Macht haben, das gesamte gesellschaftliche Leben nach ihren Vorstellungen zu gestalten. Gegenwärtig geht von den Machtzentren des Staates wieder eine ungeheuer ansteigende...
Verfassungsgericht: „Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten“
19.04.2024, 09:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Versuch der Bundesregierung zurückgewiesen, sich von polemischen Äußerungen abzuschirmen, die durch Meinungsfreiheit gedeckt seien. Julian Reichelt hatte eine Verfassungsbeschwerde eingelegt. In einer Entscheidung, die über den konkreten Fall hinaus Wirkung entfalten könnte, wurde festgestellt:...
Israels „begrenzte“ Angriffe auf den Iran: Was bisher bekannt ist
19.04.2024, 08:48 Uhr. tkp.at - https: - Israel hat Raketenangriffe auf den Iran durchgeführt, wobei Explosionen in den Städten Teheran, Isfahan und Shiraz sowie in der Nähe des 8. Stützpunkts der iranischen Luftwaffe zu hören waren, wie US-Medien berichteten. Fox News zitierte ungenannte Quellen mit der Aussage, der jüdische Staat habe in den frühen Morgenstunden des Freitags "begrenzte...
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