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Schrödingers Camp oder die Versammlungsfreiheit vor dem Gesetz

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04.07.2017, 21:20 Uhr. Verfassungsblog - Der juristische Kampf um das Protestcamp gegen den G20-Gipfel in Hamburg war keine ruhmvolle Episode in der Geschichte des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts war eine Mogelpackung, die Einwände der Stadt Hamburg eine Farce, und der einstweilige Rechtsschutz hat sich vorläufig als unfähig erwiesen. Ähnliche Meldungen:

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