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30.06.2016, 15:00 Uhr. Der Schockwellenreiter - Senat stellt das Regieren ein, weil SPD und CDU in den Wahlkampfmodus schalten. Das meldete der Berliner Tagesspiegel (wegen Leistungsschutzrechtprotest nicht verlinkt) heute in seiner Online-Ausgabe. Dem kundigen Berliner stellt sich natürlich die Frage: Wieso einstellen?. Ähnliche Meldungen:
Putins Wahlsieg – Panik des Westens
25.03.2024, 10:49 Uhr. Home - https: - Die westlichen Eliten erstarren in Rat- und Konzeptlosigkeit. Terror zur Destabilisierung ihrer Feinde scheint ihnen als letzter Ausweg. Mehr als 87 Prozent der russischen Wähler haben für den Verbleib Präsident Putins im Amt und für die Fortsetzung seines Kriegskurses gestimmt. Es ist ein beeindruckender Vertrauensbeweis in diesem Vielvölkerstaat...
GESINNUNGSPRÜFUNG DURCH ANTIDEMOKRATEN IN THÜRINGEN – Carsten Jahn
28.06.2023, 10:03 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satire Es ist das SPD geführte Innenministerium in Thüringen in Zusammenarbeit mit dem Landesverfassungsschutz Thüringen, die jetzt eine Gesinnungsprüfung eines Landrats fordern. Zitat CDU Sonneberg: Jeder Kandidat für ein politisches Amt wird bei Einrichung seiner Unterlagen, auf die Wählbarkeit überprüft. In Wirklichkeit ist es also die Demaskierung...
„Schwarz-Rot“ in Berlin: Kein Grund zur Aufregung
25.04.2023, 11:48 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Es ist vollbracht. Erstmals seit 22 Jahren, als Eberhard Diepgen mittels Misstrauensantrags mit Schimpf und Schande aus dem Amt gejagt wurde, übernimmt mit Kai Wegner wieder ein CDU-Politiker die Führung der Berliner Landesregierung. Grundlage dafür ist ein mit der SPD ausgehandelter Koalitionsvertrag, der am Montag von einem CDU-Landesparteitag...
„Das Beste für Berlin“: 136 Seiten Blabla
21.04.2023, 09:11 Uhr. reitschuster.de - https: - Der Koalitionsvertrag zwischen der Berliner CDU und der SPD, über den die sozialdemokratische Basis in dieser Woche abstimmt, liest sich wie von linken Aktivisten auf Steroiden und ChatGPT an einem richtig schlechten Tag entworfen. Von Claudio Casula. Der Beitrag „Das Beste für Berlin“: 136 Seiten Blabla erschien zuerst auf reitschuster.de....
Lauterbach: "neuer Vorschlag unmittelbar nach Ostern" | DHV-Video-News #375
08.04.2023, 00:08 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Lauterbach: "neuer Vorschlag unmittelbar nach Ostern" Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Berlin Wissenschaftler: Appell und Vorschläge zur Evaluierung Stellungnahme Grotenhermen: Cannabisblüten versus -extrakte Weiterlesen $uuml;ber: Lauterbach: "neuer Vorschlag unmittelbar nach Ostern" | DHV-Video-News #375...
Das gibt‘s nur in Berlin: Wahl verloren, aber volles Gehalt
28.03.2023, 13:34 Uhr. reitschuster.de - https: - Sie mussten eine Wahlschlappe hinnehmen, kassieren aber munter weiter. Elf Berliner Stadträte kassieren für weitere drei Jahre volle Bezüge: Pro Kopf kostet das den Steuerzahler rund 330.000 Euro. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Das gibt‘s nur in Berlin: Wahl verloren, aber volles Gehalt erschien zuerst auf reitschuster.de....
So absurd waren Berlins Corona-Regeln: Auf der Bank mit Bierflasche? Verboten!
18.03.2023, 01:14 Uhr. Corona Doks - https: - Unter diesem Titel erinnert berliner-zeitung.de am 17.3.23 an besonders groteske Regeln, die so oder ähnlich nicht nur in Berlin galten: »… Der Berliner Senat setzt eine Verordnung in Kraft mit dem sperrigen Namen „Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus Sars-CoV‑2 in Berlin (Sars-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung...
GroKo in Berlin? – Mein Plädoyer für Minderheitsregierungen | Von Peter Haisenko
06.03.2023, 12:02 Uhr. apolut.net - https: - Ein Kommentar von Peter Haisenko (Betreiber des Portals anderweltonline.com). Die Wiederholungswahl in Berlin hat zu Verhältnissen geführt, die einen Senat nach Wählerwillen unmöglich machen. Die alte Koalition ist abgewählt, aber die Wahlsiegerin CDU wird nur mit einer abgewählten Partei eine mehrheitsfähige Koalition bilden können. Warum...
Berlin: Vorwärts in die Vergangenheit – traditioneller Filz statt grüner Blase
03.03.2023, 12:44 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Berlin hat wieder einmal – und diesmal zumindest gültig – gewählt. Von vielen Beobachtern werden die nun folgenden Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU und der SPD als Überraschung gesehen, hätte die Sitzverteilung im Abgeordnetenhaus doch auch für eine Fortführung der rot-grün-roten Koalition gereicht. Rainer...
Cancel-Culture: Frankfurt hat die Wahl
28.02.2023, 11:21 Uhr. Geld und mehr - https: - 28. 02. 2023 | Am 5. März muss in Frankfurt am Main wegen der Abwahl des korrupten Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) ein neues Stadtoberhaupt gewählt werden. Die Kandidatinnen und Kandidaten von Grünen, SPD und CDU haben laut Hessischem Rundfunk gefordert und damit aktiv unterstützt, dass die Stadt das geplante Konzert von Roger Waters...
Spahn zieht um
16.02.2023, 19:28 Uhr. Corona Doks - https: - Es ist unwahrscheinlich, daß es sich bei seiner neuen Bleibe um dieses Gebäude handeln wird. »Ex-Minister Spahn trennt sich von Villa in Berlin Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und sein Ehemann haben ihre gemeinsam erworbene Villa im Berliner Stadtteil Dahlem wieder verkauft. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag...
Panne in Berlin – ungezählte Briefwahlstimmen entdeckt
14.02.2023, 14:01 Uhr. >b's weblog - https: - Muss die SPD um ihren zweiten Platz zittern? Die Berliner Verwaltung zählt nach SPIEGEL-Informationen noch Briefwahlstimmen aus – durch einen «internen Fehler» seien diese liegen geblieben.Den Bericht gibt's hier....
Die einzigen, die nicht locker sind in Berlin, sitzen im Senat
10.01.2023, 19:53 Uhr. Corona Doks - https: - Anders steht es um deren Schrauben. »Kein Freitesten mehr notwendig: Senat lockert Corona-Isolationspflicht in Berlin Die Maskenpflicht im Nahverkehr in Berlin läuft am 2. Februar aus. Alle übrigen Corona-Schutzmaßnahmen wurden vorerst bis zum 12. Februar verlängert. Der Berliner Senat hat die Auflagen zur Corona-Isolationspfllicht in...
Ihre Wahl war ungültig, Ihre Doktorarbeit auch – was ist mit der BaSchMV, Frau Giffey?
16.11.2022, 19:26 Uhr. Corona Doks - https: - Es ist eine schallenden Ohrfeige für den Berliner Senat, die das Landesverfassungsgericht mit der Anordnung von Neuwahlen heute erteilt hat. Wenn damit die Wahlen ungültig waren, wie steht es dann mit den "Maßnahmen"? »Zweite Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung (BaSchMV) … Mit der zweiten Verordnung...
Klimaschutzgegner im Argumentationsnotstand
15.11.2022, 17:17 Uhr. Home - https: - Die Berliner Politik versucht die Klimaaktivisten der Gruppe „Letzte Generation“ mit an den Haaren herbeigezogenen Argumenten zu kriminalisieren. Dabei wird sogar der Tod einer Radfahrerin im Berliner Straßenverkehr genutzt. In Berlin wurde vor zwei Wochen eine Fahrradfahrerin von einem Betontransporter überrollt und schwer verletzt. Das, was...
Unglaublich: Berlin will wieder Maskenpflicht in Geschäften einführen
12.10.2022, 17:00 Uhr. reitschuster.de - https: - Die US-Gesundheitsbehörde hat die Maskenpflicht selbst in medizinischen Einrichtungen aufgehoben. Berliner Senat will sie derweil auch in Geschäften wieder einführen. Gleichzeitig beteuert er, Berlin sei kein Hotspot. Rational ist all das nicht mehr zu erklären. Der Beitrag Unglaublich: Berlin will wieder Maskenpflicht in Geschäften einführen...
Bundesverfassungsrichter zu skandalöser Wahl in Berlin: Wie in diktatorischem Entwicklungsland
07.10.2022, 11:46 Uhr. Report24 - https: - Der Berliner Verfassungsgerichtshof hält die Berliner Wahlen 2021 nach einer ersten Einschätzung für ungültig - bisher will die Ampel-Koalition sie aber lediglich in 300 Wahllokalen wiederholen lassen, und das explizit nur für die Zweitstimme. Man geht also offenbar davon aus, dass tatsächliche Neuwahlen die Zusammensetzung des Parlaments verändern...
Berliner Scheinreferendum muß vermutlich wiederholt werden
28.09.2022, 23:47 Uhr. Corona Doks - https: - Corona-Maßnahmen, ein Marathonlauf und kolossale Unfähigkeit der Behörden bei den letzten Wahlen in Berlin werden wohl zu einer kompletten Neuwahl führen. Auf welt.de ist dazu am 28.9. zu lesen (Bezahlschranke): »Mit einer derart deutlichen Stellungnahme des Gerichts hatten die wenigsten Beobachter gerechnet: Der Verfassungsgerichtshof des Landes...
Berliner Gesundheitsamt ermittelt gegen Karl Lauterbach
16.09.2022, 14:39 Uhr. Corona Doks - https: - Diese Nachricht auf welt.de ist echt, wenn auch hinter der Bezahlschranke. Am 16.9. ist dort unter genannter Überschrift zu lesen: »Das Gesundheitsamt Berlin-Mitte ermittelt gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen eines möglichen Verstoßes gegen die Isolationsvorschriften des Landes Berlin. Dies bestätigte ein Sprecher...
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