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05.12.2016, 19:40 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - Von Andrea Drescher.* In Artikel 5, Absatz 1 Grundgesetz ist das Recht auf Meinungsfreiheit geklärt. “Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.” Eindeutig - sollte man denken. Aber dieses Recht soll zunehmend nur noch. Ähnliche Meldungen:
Das andere «Wort zum Sonntag» oder: Alles, was Recht ist. Oder eben nicht.
27.04.2024, 22:14 Uhr. Transition News - https: - Mit dem Recht ist irgendetwas passiert. Viele denken sich: Das ist doch kein Rechtsstaat mehr. Ärzte, die nach bestem Wissen und Gewissen ihren Patienten Maskenatteste ausgestellt haben, werden von den Gerichten hart bestraft − selbst jetzt noch, wo aufgeflogen ist, daß das Robert-Koch-Institut im Jahr 2020 die Gefährlichkeit des Neuen Coronavirus...
Impfschaden – was nun? Rechtsanwältin erklärt drei Möglichkeiten, wie Sie zu Ihrem Recht kommen
23.04.2024, 12:00 Uhr. Report24 - https: - Als Impfgeschädigter zu seinem Recht zu kommen, ist nicht einfach. Die österreichischen Rechtsanwälte für Grundrechte haben diesbezüglich in den letzten Jahren viel wertvolle Aufklärungsarbeit geleistet. Rechtsanwältin Mag. Andrea Steindl hat die möglichen Ansprüche nun noch einmal kompakt in einem Artikel erörtert und erklärt, wie sie geltend...
Politische Justiz gegen politischen Künstler
23.04.2024, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Fünf Bildmontagen kommen den Bremer Künstler und Politikwissenschaftler Rudolph Bauer (Jahrgang 1939) sehr teuer zu stehen. Zwei Gerichtsurteile gegen ihn bedrohen aber aus seiner Sicht ebenso die Kunst-, Wissenschafts- und Meinungsfreiheit nach Artikel 5 des bundesdeutschen Grundgesetzes. Bauer spricht von «richterlicher Missachtung – vielleicht...
Die verstummte Stimme
17.04.2024, 15:47 Uhr. >b's weblog - https: - Die Sanktionierung der Nachrichtenplattform „Voice of Europe“ ist ein Musterbeispiel dafür, wie die „Pflege“ des Informationsraumes heutzutage betrieben wird.Nicht genehme Meinungen zu verbieten ist das eine. Und das ist perfide genug. Noch perfider aber ist es, solche Meinungen verschwinden zu lassen und nur noch über deren Vertreter, nicht...
Das «andere Wort zum Sonntag» oder: Den Himmel für ein freies Wort!
13.04.2024, 18:00 Uhr. Transition News - https: - Natürlich ist es gut, sich über Meinungsfreiheit und -unfreiheit seine Gedanken zu machen. Aber vergessen wir darüber nicht, zu einer eigenen Meinung − so vorhanden − auch wirklich zu stehen, auch bei erwartbarem Gegenwind. In einer Demokratie muss die Meinungsfreiheit ein «Freibrief» sein, bei dem niemand darüber zu befinden hat, welche «Denk-...
Im Würgegriff des Zensur-Kraken
12.04.2024, 22:00 Uhr. >b's weblog - https: - Von Brasília bis Berlin: In der Einflusszone des World Economic Forums wird die Löschung und Strafverfolgung angeblicher “hate speech” intensiviert. Mit drakonischen Maßnahmen und Gesetzen wie aus dystopischen Romanen schleifen Politiker das von der UN-Charta verbürgte Recht auf Meinungsfreiheit. Ist das Vorgehen international koordinert?Den...
Stimmen, die vor einer Eskalation des Ukraine-Krieges bis zum Einsetzen von Atomwaffen warnen
04.04.2024, 16:46 Uhr. Home - https: - Die Vorstellung, es könnte wirklich zum Äußersten kommen, ist so ungeheuerlich, dass die meisten lieber den Kopf in den Sand stecken oder auf die Abschreckungskraft dieser entsetzlichen Waffen vertrauen. Doch nicht wenige Analysen halten dieses Risiko für sehr reel. Einige dieser Stimmen habe ich hier zusammen gestellt. 4.04.2024 • Dmitri Trenin...
Die Einschüchterungsstrategie
30.03.2024, 13:34 Uhr. >b's weblog - https: - Banken kündigen Regierungskritikern reihenweise die Konten, um auch „unterhalb der Strafbarkeitsschwelle“ Druck auf die Meinungsfreiheit auszuüben. Auch Manova hat es jetzt erwischt.Wir kennen diese Verfahren aus Coronazeiten: Was früher pure Selbstverständlichkeit und Recht jedes Staatsbürgers war, wird umgedeutet in eine Gnade, die jederzeit...
«Wokismus»: Bedrohung für demokratische Werte wie Universalismus und Meinungsfreiheit
22.03.2024, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Im Artikel «L'entrisme sémantique du wokisme» - ungefähr übersetzt: «Wokismus»: der semantische Eindringling», beleuchtet Nathalie Heinich die Entstehung und Ausbreitung des Begriffs «Wokismus» sowie seine Implikationen in verschiedenen sozialen und politischen Kontexten. Heinich schreibt, wie es in ihrem Milieu üblich ist, in einem eleganten...
Keine Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften! – Wichtige Briefaktion von der GemeinWohlLobby an die WHO
17.03.2024, 18:37 Uhr. Home - https: - Die WHO plant die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) in einer Weise zu ändern, die Freiheit, Demokratie, Souveränität ihrer Mitgliedsstaaten und ja sogar die Gesundheit gefährden würden. Wie wir in der Corona-Zeit gesehen haben, ist die WHO schon jetzt in der Lage unsere Gesundheit mit genteschnischen Injektionen und schädigenden Empfehlungen...
Trotz Baerbock-Furie: Der Frieden wird erkämpft!
11.03.2024, 21:37 Uhr. >b's weblog - https: - Sogar der Papst, der noch vor zwei Jahren den Kampf der Russen gegen die NATO als „Sakrileg“ bezeichnet hatte, ist nach der erfolgreichen russischen Abwehr der Meinung: Die Ukraine müsse die weiße Fahne zeigen. Frieden? Den können Kriegsfurien wie die grüne Baerbock nicht ertragen; sie wagt es, den Papst zu fragen, was er denn für die ukrainischen...
Freiheit ist immer Freiheit des Andersdenkenden
09.03.2024, 13:41 Uhr. Home - https: - Bei einem "offenen Mikrofon" auf einer "Demonstration gegen Rechts" in Viersen/Süchteln am 2. März 2024 wurde einem mutigen Mann das Mikrofon weggenommen, nachdem er auf die Verletzung der Grundrechte seit 2020 hingewiesen hatte. Die "tolerante" Menge beschimpfte den Mann als "Querdenker" und er solle sofort verschwinden. Die Veranstalter, aber auch...
Der Krieg zwischen Israel und Hamas als Motor für die Umsetzung der Great Reset-Agenda
24.10.2023, 00:07 Uhr. Transition News - https: - «Die Normalisierung der Unterdrückung abweichender Meinungen und die Schaffung einer Kultur der Angst, seine Meinung frei äussern zu können, sind ein wichtiger Teil des Great Reset», schreibt OffGuardian-Herausgeber Kit Knightly. In seinem Artikel «The Israel-Hamas War is ALREADY Pushing the Great Reset Agenda» («Der Krieg zwischen Israel und...
Ein offener Diskurs ist der Grundpfeiler einer freien Gesellschaft
20.10.2023, 13:18 Uhr. >b's weblog - https: - Die Westminster-ErklärungWir schreiben als Journalisten, Künstler, Autoren, Aktivisten, Technologen und Wissenschaftler, um vor der zunehmenden internationalen Zensur zu warnen, die jahrhundertealte demokratische Normen zu untergraben droht.Wir kommen von links, rechts und aus der Mitte und sind uns einig in unserem Bekenntnis zu den universellen...
Grossbritannien: Zensur von Anwälten durch Berufsverband
05.10.2023, 00:01 Uhr. Transition News - https: - Die Zensur am Arbeitsplatz könnte ein alarmierendes Ausmass annehmen, wenn sich auch die Berufsverbände in die Überwachung der Meinungsäusserung einmischen, warnt das Magazin Spiked. Wenn unser Chef uns daran hindere, unsere Meinung über Politik, Religion oder die Rechte von Transsexuellen zu äussern, könnten wir immer noch für einen anderen...
Apolut: Das Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz
23.09.2023, 07:24 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Das Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz
22.09.2023, 10:16 Uhr. apolut.net - https: - Ein Meinungsbeitrag von Karolin Ahrens. Nicht selten werde ich seit der staatlich veranlassten Coronakrise und mangelnden Aufklärung dergleichen als unabhängiges Organ der Rechtspflege gefragt: Ab wann kann und muss sich der Bürger auf sein Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz berufen? Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer...
Der Anschlag auf die Krim-Brücke heizt die Eskalation an | Von Wolfgang Effenberger
13.10.2022, 12:00 Uhr. apolut.net - https: - Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Der Bayrische Nachrichtensender BR24 brachte mit seinem Artikel die Sichtweise westlicher Medien auf den Punkt. Auf dem Bild ist die massive Wucht des Anschlags zu erkennen, der einen Tag nach Putins 70. Geburtstag (7.Oktober 1952) ausgelöst wurde. Zunächst wurde verbreitet, dass ein mit Sprengstoff (TNT) beladener...
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