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Die Bundesrepublik Deutschland wird umgebaut zur Republik Deutschland – der Föderalismus ist am Ende

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22.05.2017, 11:20 Uhr. >b's weblog - Weil die reichen Bundesländer die armen nicht länger unterstützen wollen, zahlt der Bund bald 9,7 Milliarden Euro mehr pro Jahr. Dafür müssen die Bundesländer allerdings einige wichtige Rechte abgeben. In den Gesetzen, die die Regierung nun beschlossen hat, geht es unter anderem um Schulen, Steuern und Autobahnen. Den Bericht gibt's hier. Siehe. Ähnliche Meldungen:

Die anti-russische Politik Kosten die Deutschen jährlich 2.600 Euro pro Kopf
19.04.2024, 20:27 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Der Spiegel hat einen Artikel mit der Überschrift „Teure Energie, Inflation, Handelskonflikte – Russlands Angriffskrieg kostet Deutschland 160 Milliarden Euro“ veröffentlicht, der mal wieder reine Propaganda ist, denn der Spiegel gibt Russland die Schuld an der Politik der Bundesregierung. Dabei kann Putin nun wirklich nichts dafür...

Der Weg in den Totalitarismus
17.04.2024, 19:37 Uhr. Home - https: - Seit der Auflösung der DDR beobachten wir, wie Deutschland immer stärker autoritäre bzw. totalitäre Züge aufweist. Zuerst war das kaum zu merken, nun nimmt die Anzahl der  Übergriffe durch den Staat exponentiell zu. Hier seien einige Beispiele genannt. Auch Artikel zu dem Thema finden sich in dieser natürlich nicht vollständigen Übersicht...

Die Schrift an der Wand
17.04.2024, 19:18 Uhr. Home - https: - Mit aller Deutlichkeit ist die sprichwörtliche Schrift an der Wand zu erkennen und nicht mehr zu übersehen: die Corona-Impfkampagne – das größte global organisierte Verbrechen der Menschheitsgeschichte! Wir geben eine Verständigungshilfe. Wenn Pharmahersteller neue Produkte auf den Markt bringen, müssen sie zuvor für die zuständigen Zulassungsbehörden...

21 Milliarden Euro mehr an die EU
04.04.2024, 12:04 Uhr. tkp.at - https: - Weil das aktuelle Budget der EU nicht ausreicht, muss Österreich 21 Milliarden mehr in den Topf einzahlen. Die EU braucht mehr Geld. Das aktuelle Budget, das bis 2027 vorgesehen gewesen ist, reicht der Kommission nicht aus. Und mittlerweile hat man sich auf eine Budgeterhöhung geeinigt. Für Österreich bedeutet das, 21 Milliarden Euro mehr an die...

Von Zypern nach Kaliningrad
03.04.2024, 12:15 Uhr. Home - https: - Die westlichen Sanktionen beschleunigen die große Transformation der Weltwirtschaft. Russische Unternehmen verlassen den Westen und kehren gestärkt und klüger von den westlichen Börsengängen zurück. In den letzten Monaten sind Hunderte von russischen Unternehmen, die zuvor in westlichen Standorten registriert und damit in westlichen Rechtsordnungen...

Hat das RKI Erkenntnisse verheimlicht und vorgetäuscht? - Folge der Quasi-Wissenschaft!
22.03.2024, 08:41 Uhr. >b's weblog - https: - Deutschland diskutiert über fünf läppische Euro, die es vom Robert-Koch-Institut per Post gibt. Weit wichtiger wäre eine Debatte über die Milliarden, die das RKI möglicherweise durch fahrlässige Politikberatung verpulvert hat. Freigeklagte Akten lassen Schlimmes befürchten.Den Bericht gibt's hier. (Download aller RKI-Files als ZIP)...

Europarat über Deutschland: Ungleichheit steht in keinem Verhältnis zum Reichtum der Bundesrepublik
21.03.2024, 15:05 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Unserer Bundesrepublik Deutschland wurden die Leviten gelesen. Nicht wirklich Lobendes hat der Europarat unserer Republik, genauer den politischen Führungskräften bescheinigt: sein Bericht stellt ein Armutszeugnis dar. Der Europarat fordert: Tut mehr und Konkretes für gleichwertige Verhältnisse. Zwischen den Zeilen lesend, ist zu...

Rekordgewinn für Rheinmetall
15.03.2024, 13:27 Uhr. tkp.at - https: - Kriegsgewinner Rheinmetall: Der Rüstungskonzern schreibt astronomische Rekordgewinne und ein Ende ist nicht in Sicht.  Die Aufrüstung und der Ukraine-Krieg bringt dem Rüstungskapital Rekordgewinne. Sichtbar ist das etwa beim Düsseldorfer Hersteller für Kriegsmaterial Rheinmetall. Das Jahr 2023 hat dem Konzern einen Umsatz von 7,2 Milliarden Euro...

Luxus-Autos parkten vorm Haus: Clan-Paar ergaunert 170.000 Euro Sozialleistungen
22.02.2024, 16:00 Uhr. Report24 - https: - Kriminellen Familien-Clans gelingt es immer wieder, mit falschen Angaben in Deutschland Sozialleistungen zu erschleichen. Gestern begann vor dem Landgericht Köln der Prozess gegen ein Clan-Paar, das vom Staat 170.000 Euro ergaunert hat. Dabei sollen sie sich keine Mühe gegeben haben, ihr Leben im Luxus zu verbergen: Porsche und Mercedes parkten laut...

Ein Land im Rüstungswahn – aber niemand sagt, woher das Geld dafür kommen soll
21.02.2024, 11:54 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Kanzler Scholz hat sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz noch einmal festgelegt. Sobald das 100 Milliarden Euro schwere „Sondervermögen“ für die Aufrüstung ausgegeben ist, wird Deutschland das berühmte „Zwei-Prozent-Ziel“ einhalten und damit seine Rüstungsausgaben gegenüber heute de facto verdoppeln. Dass...

Russisches Gold fließt gen Osten
07.02.2024, 11:00 Uhr. Home - https: - Ein Richtungswechsel ist auf dem Goldmarkt festzustellen, der seit zwei Jahren zu neuen Zentren des Goldhandels geführt hat. Wer braucht derzeit Gold und wie wird sich die Nachfrage in 2024 verändern? Die Bewegung des in Russland produzierten Goldes hat seine Richtung geändert. Statt nach London, dem Sitzt des „London Bullion Market“, welcher...

Deutschland in der Rezession und das unvermeidliche Ende des Euro
07.02.2024, 10:20 Uhr. tkp.at - https: - Die Wirtschafts- und Kriegspolitik der EU und Deutschlands, sowie die komplette Unterwerfung unter die Interessen des digital-finanziellen Komplexes und somit der USA haben zu einem enormen Abschwung von Wohlstand und wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit geführt. Erkannt haben das bisher nur die Bauern, die als einzige dagegen aufgestanden sind. Soll...

Die Energiewende wird unbezahlbar
06.02.2024, 22:08 Uhr. reitschuster.de - https: - Übermaß an Windenergie, Abbau von Windrädern und nicht produzierte Phantomstrom kosten dem deutschen Steuerzahler jährlich Milliarden Euro. Das „grüne Desaster“ treibt Deutschland in den Ruin. Eine Abrechnung von Fritz Vahrenholt. Der Beitrag Die Energiewende wird unbezahlbar erschien zuerst auf reitschuster.de....

Deutschland kürzt 664,5 Mio bei öffentlichen Verkehrsmitteln – Milliarden für das Ausland bleiben
06.02.2024, 10:11 Uhr. Report24 - https: - Ampel-Deutschland schickt weiterhin Förder-Milliarden aus deutschem Steuergeld in die ganze Welt - beispielsweise 315 Millionen Euro für Radwege in Peru oder 371 Millionen für das islamistische Terror-Regime in Afghanistan. Dieses Geld fehlt nun im eigenen Land - und wird flugs bei den öffentlichen Verkehrsmitteln gestrichen. Der Verband Deutscher...

Neues Milliardengrab in Berlin? Geplante S-Bahn-Privatisierung entpuppt sich als Kostenfalle
01.02.2024, 10:23 Uhr. clausstille56 - https: - Zwölf Milliarden Euro extra: Die Ausschreibung der Berliner S-Bahn ist zum teuren Vergabepoker vor Gericht geworden. Dafür löhnen werden erwartbar die Steuerzahler und Nahverkehrsnutzer. Ein Bündnis fordert vom Senat den Stopp des Projekts. Die Bahn gehöre in öffentliche Hand. Von … Weiterlesen →...

Ulrike Kämmerer kann behaupteten Coronavirus-Beweis nicht beibringen
31.01.2024, 15:31 Uhr. Transition News - https: - Vor einigen Tagen stellte Transition News die Frage: «Wie wissenschaftlich integer ist das Vorgehen von Ulrike Kämmerer in Sachen Coronavirus-Nachweis?» Hintergrund: Die Immunologie-Professorin nahm Ende 2022 die Auslobung von Samuel Eckert an, bei der ein Preisgeld von 1,5 Millionen Euro bereit steht für die Vorlage «des wissenschaftlichen Beweises...

In der Materialschlacht
31.01.2024, 00:29 Uhr. >b's weblog - https: - Berlin fordert vor EU-Sondergipfel mehr Geld für Waffen für Kiew. Ex-Google-Chef sieht nach Besuchen in der Ukraine Russland im Drohnenkrieg im Vorteil, rechnet mit massiver Vernichtung von Material und Soldaten.Vor dem EU-Sondergipfel an diesem Donnerstag in Brüssel erhöht die Bundesregierung den Druck auf die anderen EU-Mitglieder, ihre Waffenlieferungen...

Auch nicht anders: Das «Bündnis Sahra Wagenknecht»
30.01.2024, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Um es klar zu sagen: Das «Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit» (BSW) ist aus meiner Sicht nur eine weitere Partei neben den anderen, schon etablierten im bundesdeutschen Parteiensystem, die am Ende nicht anders funktioniert. Nur weil sie politische Forderungen formuliert, die andere inzwischen aufgegeben haben, stellt sie keine...

Corona: Orden für unbedingten Gehorsam
24.01.2024, 00:42 Uhr. Home - https: - Orden sind auch in der Politik ein beliebtes Mittel, besonders verdiente Menschen auszuzeichnen. Gerade aber vor dem Hintergrund der Corona-Krise, zeigen die aktuellen Vergaben des Bundesverdienstkreuzes, dass bei den Ausgezeichneten außer striktem Gehorsam in dieser Zeit wenig Verdienst um die Gesellschaft zu finden war. – Kommentar – So lange...

Und sie bewegt sich doch - die Friedensbewegung
11.03.2023, 20:45 Uhr. Home - https: - Die Demonstration „Aufstand für den Frieden“ am Samstag, dem 25. Februar 2023 in Berlin, war ein Erfolg. Alleine wegen der beeindruckenden Teilnehmerzahl. Es hat sich gezeigt, jenseits der Einheitspropaganda der gleichgebürsteten Systemmedien entwickelt sich etwas. Dafür sprach schon vor der Demonstration die Tatsache, dass das von Sarah Wagenknecht...

Gesundheitssystem in Deutschland am Ende: Klinikum Bad Barmstedt zahlt 10.000 Euro Willkommensprämie und bettelt um Pflegekräfte
08.03.2023, 11:03 Uhr. corona-blog.net - https: - Bittere Aussichten für die deutsche Gesellschaft. Wenn man sich im Krankenhaus nicht gerade einen Krankenhauskeim einfängt, der zur Amputation von betroffenen Gliedmaßen führen kann, können vielfach Patienten gar nicht erst aufgenommen werden, weil schlicht das Personal fehlt. Schuld daran sind natürlich nicht die DRGs und die damit einhergehenden...

Die Shedding-Gefahr
25.02.2023, 23:40 Uhr. >b's weblog - https: - Vor der RNA und den Spikes der Genspritze sind selbst jene nicht sicher, die diese ablehnten, denn die Gefahr des Impfstoff-Sheddings wurde nicht ausgeschlossen.Das hätte vor 2020 niemand mitgemacht. Von Dezember des genannten Jahres bis Ende Januar 2023 haben sich nur in Deutschland circa 192.000.000 Mal Menschen eine künstlich hergestellte Gensequenz...

2.000 Euro Selbstbeteiligung »wird nicht kommen«. »Daß diejenigen, die nicht geimpft sind, ihre Grundrechte verlieren sollen, ist genau so großer Unsinn«
23.02.2023, 14:53 Uhr. Corona Doks - https: - "Niemand wird in der Bundesrepublik Deutschland gegen seinen Willen geimpft… Und auch dieses Gerede, daß diejenigen, die nicht geimpft sind, … ihre Grundrechte verlieren sollen, ist genau so großer Unsinn." Aus der "Online-Bürgersprechstunde mit Ministerpräsident Kretschmer vom 4. Mai 2020" (youtube.com).  ...

Die große Impfstoffschwemme
18.12.2022, 15:14 Uhr. Corona Doks - https: - Unter dieser Überschrift ist auf faz.net am 17.12.22 zu lesen (Bezahlschranke), daß "die Vorgängerregierung" am Desaster die Schuld trägt. Welche Parteien bildeten sie noch mal? Es geht um mindestens 3 Milliarden Euro. »Auf Deutschland kommen in den kommenden zwei Jahren Millionen Dosen Corona-Impfstoff zu, die das Land nicht braucht. Schuld daran...

Rettungsmaßnahmen im Energiesektor kosten die Deutschen bereits 5.400 Euro pro Kopf
17.12.2022, 11:00 Uhr. Report24 - https: - Sowohl die Europäische Union als auch Deutschland schaufeln sich gerade mit den Sanktionen gegen Russland selbst ein Grab. Die Rettungsmaßnahmen und -pakete im Energiebereich kosten alleine Deutschland schon 440 Milliarden Euro - oder 5.600 Euro pro Kopf. Leistbar ist die Energie dadurch trotzdem nicht. Das ist ein Wahnsinn!...

EU-Haushalt als Fass ohne Boden: 2023 wieder mindestens 17 Milliarden Euro mehr für die Agenda
09.12.2022, 16:59 Uhr. Report24 - https: - Der EU-Haushalt steigt Jahr für Jahr unaufhörlich. Deutschland ist der größte EU-Geldgeber - je mehr die Eurokraten also für ihre Agenden rund um Energiewende, Massenmigration, Gesundheitsdiktatur und nicht zuletzt den Ukraine-Krieg verpulvern, desto mehr muss in der Folge auch der deutsche Steuerzahler bluten. Allzu passend erscheint es da, die...

Die mächtigste Software der Welt
08.12.2022, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Aladdin ist mehr als eine Software. Das System läuft auf vielen Tausend Grossrechnern in vier Rechenzentren von BlackRock. Der Name ist ein Akronym für «Asset, Liability, and Debt and Derivative Investment Network». Der Konzern wächst und wächst. Insgesamt verwaltete oder überwachte Aladdin Ende 2021 ein Vermögen von etwa 10 Billionen Euro (10'000...

US-Waffenverkäufe an Europa sprunghaft angestiegen
05.12.2022, 00:27 Uhr. Transition News - https: - Seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine haben die Vereinigten Staaten aus diesem Krieg Kapital geschlagen. Denn nach Angaben von Natural News haben sich die Waffenverkäufe an Europa «massiv erhöht». Allein Deutschland habe einen Modernisierungsplan für sein Militär in Höhe von 100 Milliarden Dollar für das laufende Haushaltsjahr verabschiedet...

Vernichtung von Steuergeldern – MFG fordert: Stoppt endlich diese sinnlosen Impfkampagnen!
23.11.2022, 10:10 Uhr. Report24 - https: - Die Forderungen der MFG Oberösterreich, die 75 Millionen Euro Steuergelder statt für sinnlose Impfkampagnen lieber für Maßnahmen gegen die Teuerung zu nutzen, wurden ignoriert. Nun, da bereits beträchtliche Teile des Geldes wie vorgeschrieben für Impfinserate verpulvert wurden, erlaubt der Bund den Gemeinden plötzlich doch eine anderweitige Nutzung...

Baerbock-Kurs: Schluss mit China – Katar lebe hoch
20.11.2022, 15:26 Uhr. >b's weblog - https: - Annalena Baerbock, die Außenministerin mit dem hörbaren Denkfehler, hat den Chinesen mal gezeigt, wo es runter geht: Die Menschenrechte müssten im Vordergrund der Beziehungen zwischen Deutschland und China stehen, erfährt man aus ihrem Geheimpapier, das dem SPIEGEL zugespielt wurde. Zwar lag der Warenumsatz zwischen Deutschland und China im Jahr...

Auf Zuruf der USA: EU will Ukraine monatlich 1,5 Milliarden Euro überweisen
11.10.2022, 10:11 Uhr. Report24 - https: - Weil Washington die Führung in Kiew mit monatlich 1,5 Milliarden Dollar an zurückzuzahlenden Finanzhilfen unterstützen will, plant Brüssel nun, ebenfalls entsprechende Überweisungen zu tätigen. Das Finanzloch der ukrainischen Regierung ist gewaltig - für den Westen wird die Ukraine zunehmend zum Fass ohne Boden....

“Bivalente Booster” – Lauterbach verschleudert wieder Milliarden an Pfizer
03.10.2022, 09:21 Uhr. Report24 - https: - Ähnlich wie in den Vereinigten Staaten scheint in Deutschland unter der Bevölkerung kein großes Interesse daran zu bestehen, sich die neuen "bivalenten Booster" von Pfizer verabreichen zu lassen. Das Dumme daran ist nur, dass Gesundheitsminister Lauterbach dafür schon 2,5 Milliarden Euro verpulverte....

EU-Kommission mauert: An wen gingen die 750 Milliarden Euro des Wiederaufbaufonds?
28.09.2022, 15:04 Uhr. Report24 - https: - Der im Februar 2021 formell gegründete 750 Milliarden Euro schwere EU-Wiederaufbaufonds sollte und soll der Abfederung von wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der sogenannten Pandemie dienen; bis 2023 soll es Auszahlungen geben. Wie üblich hält Deutschland - genauer: die deutschen Steuerzahler - als größter Nettozahler her. Wo genau die...

Ausgabe von FFP2-Masken Apotheken offenbar nie gezielt überprüft
28.09.2022, 00:30 Uhr. Corona Doks - https: - Lauterbach wird immer mehr zum Skandalminister. Das "Erbe des Vorgängers" trägt nicht mehr. tagesschau.de berichtet am 27.9.: »Mehr als zwei Milliarden Euro hat der Bund im Winter 2021 für die "kostenlose" Abgabe von FFP2-Masken an alte und vorerkrankte Menschen sowie an Bezieher von Sozialleistungen ausgegeben. Wobei das Wort "kostenlos" irreführend...

20. September – Weltkindertag: Gemeinsam für Kinderrechte
20.09.2022, 14:06 Uhr. diebasis-partei.de - https: - dieBasis AG Kindeswohl: Gemeinsam für unveräußerliche Kinderrechte Von Gaby von der Arbeitsgemeinschaft Kindeswohl Unter dem Motto „Gemeinsam für Kinderrechte“ wird am 20. September in Deutschland und in anderen Ländern der Weltkindertag gefeiert. Gerade in Krisenzeiten leiden die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft am meisten. Neben alten...

Corona beschert den Pharmakonzernen ein Milliarden-Manna
17.09.2022, 09:53 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Mit Corona-Impfstoffen erwartet die Pharmabranche bis 2030 Umsätze von 16 Milliarden Euro allein in Deutschland....

Pharmaindustrie in Deutschland Coronaimpfstoffe bringen über Jahre Milliardengewinne ein
16.09.2022, 22:26 Uhr. Corona Doks - https: - Der Autor des Artikels unter dieser Überschrift auf spiegel.de klingt, als sei er Alleinerbe der Firma Biontech. Am 16.9. ist dort zu lesen: "Das Geschäft rund um Vakzinen gegen Covid-19 beschert dem deutschen Pharmastandort auch langfristigen Aufwind. Eine Lobbystudie sieht in der mRNA-Technologie »enorme volkswirtschaftliche Wachstumspotenziale«...

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