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20.09.2016, 17:40 Uhr. hintergrund.de - (20.09.2016/hg/dpa) Die Zustimmung der SPD zum geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada ist bei den Linken auf scharfe Kritik gestoßen. „Der BDI gratuliert – Gabriel pariert“, sagte Parteichef Bernd Riexinger der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Am Montag waren zwei Drittel der Delegierten auf dem SPD-Konvent in Wolfsburg dem Kurs von. Ähnliche Meldungen:
Macron stellt EU-Mercosur-Abkommen auf Brasilien-Reise erneut in Frage
31.03.2024, 05:01 Uhr. amerika21 - https: - Kritik an Abkommen wohl auf Druck von Bauernverbänden aus Frankreich. Brasilien will an Abkommen festhalten. Macron zeichnet indigenen Anführer aus São Paulo/Paris. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat während seines dreitägigen Staatsbesuchs in Brasilien das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und Mercosur scharf kritisiert...
Zwischen Irrglaube und Menschenverachtung
24.11.2023, 14:55 Uhr. Home - https: - Heute am 24. November überreicht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die dritthöchste staatliche Auszeichnung unseres Landes - das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband - wegen demokratischer Verdienste an verschiedene Ministerpräsidenten. In dem bekannten Zitat unseres früheren Gesundheitsministers Spahn in Bezug auf die scheinbar...
Der jetzige Doppelstaat ist ein alter Bekannter
07.11.2023, 16:47 Uhr. Home - https: - Der Rechtsstaat war hierzulande immer wieder janusköpfig. Sucht man nach Kriterien für die heutige Doppeldeutigkeit landet man beim Begriff des Doppelstaates und einem Nebeneinander von „Normenstaat“ und „Maßnahmenstaat“. Professor Ernst Fraenkels Analyse des deutschen Rechtsstaates im Faschismus ist auch heute noch bemerkenswert und aktuell...
Gründung einer neuen linken Partei – logisch!
19.10.2023, 10:03 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Neue Meldungen dazu sind gestern erschienen. Zum Beispiel hier. Ein solches Projekt liegt angesichts des mangelnden Profils von SPD und Linkspartei nahe. Linke Friedenspolitik? Entspannungspolitik in schwierigen Zeiten? Nicht erkennbar. Linke Verteilungspolitik? Fragen und Kritik zur Verteilung von Einkommen und Vermögen? Kein großes Thema...
Chile unterschreibt aktualisiertes Freihandelsabkommen mit EU
14.12.2022, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - Regierung von Gabriel Boric sieht Verbesserungen bei Mechanismen der Streitbeilegung. Internationaler Aufruf von Kritikern. EU strebt nach Verringerung der Abhängkeit von China Santiago/Brüssel. Chile und die Europäische Union (EU) haben die ausgehandelte Aktualisierung des seit 2002 bestehenden Freihandelsabkommen unterschrieben. Die chilenische...
Tja, Grünen-Wähler: mal wieder verarscht!
11.12.2022, 10:35 Uhr. >b's weblog - https: - Vor der Wahl hatten die Grünen noch gegen das Freihandelsabkommen CETA demonstriert – nun wird es ratifiziert, mit Zustimmung der Grünen.Den Bericht gibt's hier....
Straffrei kiffen in MeckPom? Nicht mit SPD und Linken! | DHV-News #360
09.12.2022, 20:12 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - DHV-Spendenaktion: 20.000er Marke überschritten Grünen-Antrag in MeckPom: SPD und Linke gegen Entkriminalisierung Kolumbien: Auch Senat beschließt Legalisierung Schweizer Cannabisblüten für Apotheken und Basler Modellprojekt Brittney Griner gegen Waffenhändler ausgetauscht Weiterlesen $uuml;ber: Straffrei kiffen in MeckPom? Nicht mit SPD...
“Mund halten” und weiter wie bisher? Linke nutzen Bluttat von Illerkirchberg für AfD-Hetze
08.12.2022, 14:31 Uhr. Report24 - https: - Nach dem blutrünstigen Angriff auf zwei Schülerinnen im baden-württembergischen Illerkirchberg durch einen "Schutzsuchenden" aus Eritrea, bei dem ein Mädchen getötet und das andere schwer verletzt wurde, ist die Aufregung auf Seite der Linken groß: Sie sehen sich erneut mit massiver Kritik an ihrer verfehlten Migrationspolitik konfrontiert und...
Grünes Licht für CETA-Pakt, den Baerbock, Hofreiter und Co. mal ganz schlimm fanden
02.12.2022, 14:39 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am Donnerstag hat der Bundestag mit Zustimmung von SPD, FDP, Union und Bündnis 90/Die Grünen den Weg frei gemacht für das hochumstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Vor Jahren hatten Spitzenvertreter der sogenannten Öko- und Friedenspartei noch in erster Reihe gegen das neoliberale Projekt demonstriert. In der...
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